Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll111. Sitzung / Seite 216

Der neue Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie, Herr Gerald Klug, steht auch vor großen Herausforderungen. Herr Bundesminister, Sie haben ein Budget von etwa 3,8 Milliarden €, das ist einer der größten Budgetposten im Bundeshaushalt. Sie haben nun ein wichtiges Wirtschafts- und Zukunftsressort zu leiten, und ich ersuche Sie an dieser Stelle, dieses auch nach wirtschaftlichen Kriterien zu gestalten.

Jährlich werden rund 2 Milliarden € für die Bahninfrastruktur aufgewendet. Wir beken­nen uns auch grundsätzlich zu diesen wichtigen Infrastrukturprojekten, da sie entschei­dend sind auch für den Wirtschaftsstandort und für das Mobilitätsbedürfnis der Öster­reiche­rinnen und Österreicher, wir werden aber weiterhin darüber nachdenken müssen, wie wir diese Projekte in Zukunft finanzieren, damit wir den nächsten Gene­rationen keinen noch größeren Schuldenberg hinterlassen. Da gilt es, kreativ zu sein. Effizienzsteigerungen und weitere Kostensenkungen in diesen Bereichen können und müssen Einsparungen in Millionenhöhe bringen.

Weitere wichtige aktuelle Punkte – Kollege Heinzl hat sie auch schon teilweise er­wähnt – sind unter anderem die Verkehrssicherheit – hier müssen wir die Tendenz wieder in die richtige Richtung bekommen; eine Novelle des KFG liegt schon auf dem Tisch, Stichwort Ablenkung am Steuer –, aber auch andere Straßenbauprojekte wie zum Beispiel der Lobautunnel sollten in die Gänge kommen. (Beifall bei Abgeordneten der SPÖ.)

Weitere wichtige Zukunftsprojekte wie die Forschung und Entwicklung und die Schaffung der entsprechenden Rahmenbedingungen dafür, selbstfahrende Autos, die Forcierung der Elektromobilität, die Unterstützung für den Logistikstandort als wichti­gen Wirtschaftsfaktor oder auch die weitere Entwicklung des Luftfahrtstandortes sind nur ein paar Eckpunkte und Herausforderungen, die es gemeinsam zu bearbeiten gilt.

Herr Minister, wir sind bereit, für diesen Standort für die Österreicherinnen und Öster­reicher, vor allem auch für die Arbeitsplätze, die wir brauchen, mit Ihnen zusammenzu­arbeiten, und ich hoffe, dass das in ähnlicher Art und Weise wie mit Ihrem Vorgänger funktionieren wird. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

17.52

Präsident Karlheinz Kopf: Nun hat sich Herr Bundesminister Mag. Klug zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Bundesminister.

 

17.52.09

Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Gerald Klug: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geschätzter Herr Bundeskanzler! Geschätzte Kolle­ginnen und Kollegen aus der Bundesregierung! Sehr geschätzte Damen und Herren Abgeordnete! Ich möchte die Gelegenheit heute nutzen und zuallererst sehr herzlich Danke sagen – Danke sagen all jenen, die mich jetzt knapp drei Jahre lang im Bereich der Sicherheitspolitik, im Bereich der Landesverteidigung, aber auch im Bereich des Sports begleitet haben. Ich möchte ganz offen und direkt sagen, dass diese knapp drei Jahre zu meinen spannendsten, aber auch lehrreichsten Jahren in meinem bisherigen Leben gezählt haben. Ich möchte mich ausdrücklich bei den Wehrsprechern aller Parlamentsparteien bedanken und ich möchte mich ausdrücklich auch bei allen Sportsprecherinnen und Sportsprechern der Parteien bedanken, auch wenn die Diskussion gelegentlich sehr hart geführt wurde.

Geschätzte Abgeordnete! Ich möchte mich bei dieser Gelegenheit aber auch bei allen Soldatinnen und Soldaten unserer Republik sehr herzlich für ihr Engagement und ihren Einsatz im Interesse der Landesverteidigung und im Interesse der Sicherheit unserer Republik bedanken und würde diesen Dank gerne stellvertretend dem stellvertretenden Generalstabschef Generalleutnant Bair übermitteln. Sehr geehrter Herr Generalleut-