Präsident Karlheinz Kopf: Nun gelangt Frau Abgeordnete Himmelbauer zu Wort. – Bitte.
18.15
Abgeordnete Eva-Maria Himmelbauer, BSc (ÖVP): Herr Präsident! Werte Damen und Herren der Regierung! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass das Thema Digitalisierung seit dem letzten Jahr auch in der Bundesregierung einen höheren Stellenwert in deren Arbeit eingenommen hat. Harald Mahrer und Sonja Steßl haben bereits im Sommer 2015 mit der Erstellung einer Digital Roadmap begonnen, und es wird wichtig sein, dass diese strategische Ausrichtung und die darin enthaltenen Maßnahmen, die am 18. Februar präsentiert werden, auch in einem breit angelegten Prozess abgestimmt werden.
Als Junge Volkspartei haben wir erst am Montag unsere Ideen und Maßnahmen für ein digitales Österreich präsentiert (die Rednerin hält eine Broschüre in die Höhe), um uns genau in einen solchen Prozess einzubringen, denn digitaler Wandel ist ein Thema, das uns in allen Lebensbereichen betrifft. Es liegt an uns, ob wir die Chancen der Digitalisierung nutzen und ob wir die Herausforderungen meistern, sei es, um die Politik moderner zu gestalten, bei der Verwaltung oder bei den Angeboten für die Bürgerinnen und Bürger, sei es beim Einsatz moderner Technologien und bei der Vermittlung digitaler Kompetenzen im Unterricht oder sei es auch bei der Gestaltung der Arbeitswelt, um diese moderner zu gestalten durch die Möglichkeiten des Home Office, durch die Zusammenarbeit mittels Technologie, oder – wie es Minister Stöger schon angesprochen hat – auch mit der Modernisierung der Wirtschaft durch beispielsweise Industrie 4.0.
Wieso spreche ich das an? – Ich spreche das alles an, weil es dafür natürlich auch eine entsprechende Grundlage braucht, eine Breitbandversorgung in ganz Österreich. Ich freue mich darüber, dass Herr Minister Klug diesem Thema auch schon in seiner Rede einen so hohen Stellenwert eingeräumt hat, denn es ist wichtig, einen konsequenten Weg auch in der Breitbandversorgung in Österreich fortzuführen. Gerade, was den ländlichen Raum betrifft, braucht es diesbezüglich einen Zugang, braucht es diesbezüglich auch Datenautobahnen, um der Bevölkerung, um unseren Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeiten der Digitalisierung anbieten zu können.
Ein zweiter großer und wichtiger Punkt ist der Bereich Forschung und Innovation. Sie als Minister haben da einen wesentlichen Budgetposten, was Forschung und Innovation betrifft. Unser Rohstoff in diesem Land ist der Mensch, seine Innovationskraft, die Forschung und die Entwicklung im Unternehmen, auf unseren Unis, auf unseren FHs und unseren Instituten.
Sie sind der Garant dafür, dass wir im globalen Wettlauf vorne mit dabei sind. Dafür braucht es unsere gemeinsame Anstrengung, um von den Innovation Followers zu den Innovation Leaders zu kommen. Ich bin schon der Meinung, wir sind da auf einem guten Weg. Das sehen wir, wenn wir uns die Forschungsquote anschauen, aber auch, wenn wir uns die letzten Rankings anschauen.
Aber ich mahne auch: Stillstand bedeutet Rückschritt, und deswegen wünsche ich uns eine in die Zukunft gerichtete, gute und erfolgreiche Zusammenarbeit. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Kucher.)
18.18
Präsident Karlheinz Kopf: Nun gelangt Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Deimek zu Wort. – Bitte.
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