Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll111. Sitzung / Seite 225

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Semmering, wo man einen Triebfahrzeugführer mit 1,5 Promille herausgefangen hat, sei es das bekannte Achsenproblem, sei es der Unfall am Semmering, in Bezug auf welchen der Herr Kern gemeint hat, er will mich klagen, weil ich behauptet habe, ein Zug war zu schwer. Jetzt können Sie in den ÖBB-internen Systemen nachlesen: Beide Züge waren zu schwer, und zwar nicht um ein bisschen was, sondern um 200 Tonnen.

Das System der ÖBB ist nur eines! Es geht weiter: Es geht weiter bei der Luft. Ihr Vorgänger weiß das. Die Firma ACG als solche ist eine organisatorische Dauerbau­stelle, und dazu kommt noch zusätzlich die verpatzte Verordnung, mit der man den Privatfliegern den „Flugraum“ – unter Anführungszeichen – sehr klein gemacht hat. Die haben sich aufgeregt. Dann hat man gesagt, man evaluiert das. Die ACG hat das eva­luiert, aber hauptsächlich in dem Bereich, der sie selber betrifft.

Herr Minister Klug, so wie Ihr Vorgänger können Sie sich unheimlich beliebt machen in der Luftfahrt, wenn Sie vom Finanzminister die endgültige Abschaffung der Fluggast­abgabe fordern, und zwar so, dass er das wirklich macht und nicht möglicherweise nur ankündigt.

Bleibt noch über die Straße. Die ASFINAG ist ja grundsätzlich, auch finanziell gut aufgestellt. Sie hat nur noch ein paar wichtige Neubauten zu realisieren. Nur: Ein Neubau ist etwas, was gebaut wird, und nicht etwas, was angekündigt wird. Daher: Straffere Verfahren durchziehen, bauen – und dann die Schulden zurückzahlen und nicht Dividenden auszahlen! Der Steuerzahler freut sich nicht, aber der Mautzahler freut sich, wenn er nicht für Dividenden bezahlen muss, sondern mit seinem Geld auch wirklich die Schulden zurückgezahlt werden und eine gute Infrastruktur vorhanden ist.

Herr Bundesminister, es gibt viel zu tun! Die Rollen im Ministerium sind relativ klar aufgeteilt. Für Medien sind die ÖBB und die ASFINAG zuständig, die schalten die Inserate, das ist halt deren Angelegenheit. Für Sie bleibt offensichtlich dann nur mehr das Management über, wenn wir nicht in Zeiten von 2006 bis 2008 zurückfallen wollen. Fangen Sie an, entscheiden Sie, und wenn Sie auch wirklich mediengängig sein wollen, dann müssen Sie ein bisschen bei Ihren Firmen kürzen, die sollen mit dem Geld etwas Ordentliches und anderes anfangen! – Danke schön. (Beifall bei der FPÖ.)

18.25


Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Rauch. – Bitte.

 


18.25.15

Abgeordneter Mag. Johannes Rauch (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Sehr geehrte Herren Bundesminister! Frau Staats­sekre­tärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor allem: Sehr geehrter Herr Minister Doskozil, ich darf Ihnen vorab recht herzlich gratulieren und alles Gute wünschen für Ihre neue Funktion. Ich bin überzeugt davon, dass wir im Sportbereich eine sehr gute Zusammenarbeit haben werden. Ich habe den Eindruck, Sie übernehmen im Sport­bereich ein gut bestelltes Haus mit hervorragenden Mitarbeitern, und deshalb bin ich zuversichtlich, dass wir sehr, sehr gut in der Regierung zusammenarbeiten werden.

Selbstverständlich steht der Sport vor zahlreichen Herausforderungen, etwa was den Breitensport betrifft. Ich glaube, diesbezüglich gibt es hier im Hohen Haus über alle Fraktionen hinweg eine Meinung: Wir brauchen ein ausreichendes Bewegungsangebot für unsere Kinder und Jugendlichen. Deshalb ist mir das Projekt „Kinder gesund bewegen“, das im Sportressort läuft, ein Herzensanliegen. Ich bitte darum, dass wir das in diesem Bereich weiter so erfolgreich fortsetzen.

Wir haben natürlich auch große Herausforderungen im Spitzensport. Wir haben zwei Großveranstaltungen heuer: Die eine sind die Olympischen Spiele in Rio de Janeiro,


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