Man muss kein Volkswirt sein, um zu erkennen, dass sich das mathematisch nicht ausgeht, nur ein bisschen Hausverstand und Kenntnis der Grundregeln der Mathematik wären erforderlich – aber das bringt diese Regierung leider nicht zustande. (Beifall bei den NEOS.)
9.16
Präsidentin Doris Bures: Zu einer einleitenden Stellungnahme hat sich Herr Bundesminister Stöger zu Wort gemeldet. Herr Minister, Ihre Redezeit soll 10 Minuten nicht überschreiten. – Bitte.
9.16
Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Alois Stöger, diplômé: Frau Präsidentin! Hohes Haus! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Liebe NEOS, heute enttäuscht ihr mich! (Oh-Rufe.) Ich habe einen Artikel aus dem Jahr 1959 gefunden. Am 29. März 1959 – zwei Jahre war das Pensionssystem in Österreich schon in Kraft (Zwischenruf bei der FPÖ) – hat man dasselbe gesagt wie das, was Sie heute gesagt haben (Zwischenrufe der Abgeordneten Weninger und Lugar) – ich lese vor –:
Die Zahl der Rentner wächst von Jahr zu Jahr. Dies ist einerseits darauf zurückzuführen, dass es dem medizinischen und sozialen Fortschritt gelungen ist, die Lebenserwartung zu erhöhen. Daraus erwächst aber nicht nur ein Problem, wie der Lebensabend gestaltet werden kann, sondern es stellt sich auch die Frage, wie die Sozialversicherung mit ihren Mitteln das Auslangen finden kann. – Zitatende.
Das war 1959 (Zwischenrufe der Abgeordneten Weninger und Keck), da hat man schon denselben Sermon in die öffentliche Diskussion eingebracht.
Ich bedanke mich bei allen Regierungen seit 1959, bei den Sozialpartnern, aber auch bei den Österreicherinnen und Österreichern! Sie haben seit 1957 (Ruf: 59!) bewiesen (Abg. Strolz: Dass sie jedes Jahr …!), wie es geht, ein Pensionssystem aufrechtzuerhalten, jährlich Anpassungen vorzunehmen (Zwischenruf bei der ÖVP) und es zu schaffen, dass 2,5 Millionen Menschen in Österreich im Alter eine Absicherung haben.
Wir in Österreich haben es geschafft, Armut im Alter zu verhindern (Beifall bei der SPÖ), das ist eine Wohltat für die österreichische Bevölkerung. Ich sage das sehr deutlich: Ja, ich habe gesagt, 6 Prozent des BIP ist ein Betrag, den wir uns für die älteren Menschen werden leisten müssen – und ich sage auch dazu: werden leisten wollen (Beifall bei der SPÖ) –, denn 6 Prozent des BIP für ein Viertel der Bevölkerung zu verwenden, dafür, dass wir Armut im Alter verhindern, das ist eine wichtige Maßnahme. Das ist eine wichtige Maßnahme, die man ganz bewusst auch den Jungen vermitteln sollte.
Liebe NEOS, nennt euch nicht NEOS, nennt euch Oldies, wenn ihr mit einer solchen Politik kommt! (Beifall bei der SPÖ.)
Sie verunsichern Menschen – ich sage das auch ganz bewusst –, Sie verunsichern die Jungen, und zwar wider besseres Wissen, denn die Geschichte hat gelehrt, dass wir seit 1957 mit dem österreichischen Pensionssystem gut gefahren sind. (Abg. Strolz: Auf Pump! Auf Schulden gebaut! – Ruf bei den Grünen: Das ist doch ein Blödsinn! – Abg. Loacker: Mit gefakten Zahlen …!)
Und nun zu den Fakten: Wir sind bei den Pensionen auf einem exzellenten Weg. Das Pensionsantrittsalter ist gestiegen, es liegt derzeit bei durchschnittlich 60,2 Jahren – wir wollten zielgemäß für das Jahr 2018 60,1 Jahre erreichen. Und ich kann Ihnen auch sagen, auch die Kosten für I-Pensionen und Reha-Geld gemeinsam gehen in Österreich zurück. Das heißt – das hat auch der Finanzminister öffentlich bekundet –,
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