Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll113. Sitzung / Seite 217

So stiegen zum Beispiel die zu zahlenden Mieten im Prüfzeitraum wesentlich stärker als die von der Universität genutzten Flächen. Etwa rund einem Drittel der Büroräume war keine Person zugeordnet. Die Technische Universität mit eigener Fakultät für Informatik – und das ist ein bisschen ein Schmankerl – beauftragte zur Entwicklung eines neuen Informationssystems die Veterinärmedizinische Universität, und dabei sind dann die Kosten auch explodiert. Die Kritik des Rechnungshofes wurde ernst genommen, und ein Sanierungsplan führte in Zusammenarbeit mit dem Ministerium doch relativ schnell zu einem Konsolidierungskurs.

Zusammenfassend kann man zu diesem Thema sagen: Es sind einige Kritikpunkte des Rechnungshofes bereits umgesetzt worden. Die Empfehlungen des Rechnungshofes beziehungsweise Rahmenbedingungen sind adaptiert worden. Es wurden auch Fehler im Bereich der Personalkosten – Stichwort: Überzahlung beim Kostencontrolling oder eben, wie schon beschrieben, beim Gebäudemanagement – begangen.

Des Weiteren liegt ein Prüfbericht des Rechnungshofes über die Landesstudios des ORF vor. Ein paar Fakten auch dazu: Im Jahr 2012 kosteten die Landesstudios zirka 160 Millionen €. Demgegenüber standen Erträge von etwa 40 Millionen €. Positiv: Die Zahl der Mitarbeiter in den Landesstudios verringerte sich von 1 084 auf 929 Vollzeit­äquivalente. Es gibt aber laut diesem Prüfbericht doch deutliche Unterschiede auch zwischen den Landesstudios, zum Beispiel bei den Einsparpotenzialen oder auch bei den Produktionskosten der Sendung „Bundesland heute“. Positiv kann man hier erwähnen: Tirol und Vorarlberg nutzen zum Beispiel einen gemeinsamen technischen Leiter, wodurch sie in rund eineinhalb Jahren etwa 140 000 € einsparen konnten. Derlei Synergien sind sicher sinnvoll und sollten auch in anderen Landesstudios verstärkt genutzt werden.

Der Rechnungshof zeigt in seinem Prüfbericht einige weitere Einsparungs- und Effizienzsteigerungspotenziale auf, auch ein Beispiel dafür bei der kaufmännischen Verwaltung oder beim Produktions- oder Redaktionspersonal. Zusammengefasst: Ein Mehr an Kooperation zwischen den Landesstudios wäre eben effizienter und wirt­schaftlicher.

Um das zu veranschaulichen, ein Beispiel: Ein Dreh in Bad Aussee könnte ohne Weiteres auch von einem Kamerateam aus Salzburg gemacht werden, weil dies näher ist, als wenn man das vom Landesstudio Graz beschickt. – Das ist nur ein Beispiel, um zu zeigen, welche Einsparungsmöglichkeiten es da gibt. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

16.50

Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Angerer. – Bitte.

 

16.50.52

Abgeordneter Erwin Angerer (FPÖ): Frau Präsidentin! Herr Rechnungshofpräsident! Hohes Haus! Geschätzte Damen und Herren! In diesen beiden Rechnungshofberichten geht es unter anderem – wie schon von meinem Vorredner angesprochen – um das Thema Landesstudios und auch um Direktvergaben im Wirtschaftsministerium und im Infrastrukturministerium, die ich beide etwas näher beleuchten möchte.

Zuerst zu den Landesstudios. Es ist schon aufgezeigt worden, dass die Landesstudios österreichweit verglichen wurden, was ihre Wirtschaftlichkeit betrifft. Vorausschicken möchte ich ein Lob an die Landesstudios: Die Produktionen aus den Landesstudios werden von der Bevölkerung sehr positiv aufgenommen, etwa „Bundesland heute“ oder ähnliche Sendungen. Da kann man den Landesstudios nichts Schlechtes nach­sagen, man muss sie auch loben.