Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll117. Sitzung / Seite 71

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wird einen Kostenanstieg in der Höhe des Drei- bis Vierfachen verursachen. Das wäre eine unerträgliche Belastung der Transportwirtschaft.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es liegen aber noch viele Aufgaben vor uns. Damit die Integration derjenigen, die schon bei uns sind, gelingen kann, brauchen wir eine Art Masterplan und valide und lückenlose Erhebungen über die Sprachkenntnisse, den Bildungs- und Ausbildungsstand – gemessen an unseren Normen, die andere sind als jene in den Herkunftsländern –, aber auch Wissen über die familiäre und gesund­heitliche Situation der Asylwerber. Und wir brauchen einen Schulterschluss aller Minis­terien. Jedes Ministerium ist von dieser Situation betroffen und die Zusammen­arbeit daher unumgänglich.

Wir – Herr Kollege Strache ist nicht mehr im Saal –, wir nehmen es ernst. Alle Unwäg­barkeiten, die mit der Integration einhergehen, müssen auf den Tisch; auch, dass es viel Zeit brauchen wird, bis von einer erfolgreichen Integration auf dem Arbeitsmarkt gesprochen werden kann. Deutschland rechnet mit fünf Jahren, Schweden rechnet gar mit sieben Jahren.

Es geht deshalb um ein Abrüsten der Worte. Es gilt auch sicherzustellen, dass Situ­ationen, wie wir sie jüngst in Wien erlebt haben, nicht passieren. Es muss Schluss sein mit dieser verunsichernden, angstgetriebenen Debatte, wie sie derzeit manche führen. (Zwischenruf des Abg. Darmann.)

Es muss aber auch klar sein, dass ein Schelm der ist, der mehr verspricht, als er halten kann. Deshalb hat sich die Regierung zu der gewählten Vorgangsweise entschlossen. (Zwischenruf der Abg. Kitzmüller.)

Wir sind auf dem richtigen Weg, werden ihn aber nur bewältigen, wenn wir ihn gemein­sam gehen. – Danke. (Beifall bei ÖVP und SPÖ. – Zwischenrufe bei der FPÖ.)

12.10

 


Präsident Karlheinz Kopf: Nun gelangt das Mitglied des Europäischen Parlaments Vilimsky zu Wort. – Bitte.

 


12.11.01

Mitglied des Europäischen Parlaments Harald Vilimsky (FPÖ): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ganz kurz vorab ein Wort zu dem Reigen meiner Vorredner. Ich möchte nur einen herauspicken, der mich schon damals, als ich noch Mitglied dieses Hohen Hauses war, immer wieder zum Schmunzeln gebracht hat: Dort steht er, es ist Herr Abgeordneter Josef Cap, der in Reaktion auf die Rede unse­res Bundesparteiobmannes gesagt hat, dass er fünf SMS bekommen hat, in denen gefragt wurde, wo denn die Lösungen seien. (Abg. Cap: Blaue!)

Ich bin überzeugt davon, das waren die letzten fünf aufrechten Kämpfer der Hernalser Sektion, die noch verblieben sind (Heiterkeit und Beifall bei der FPÖ) und das wahr­scheinlich mit einem entsprechenden „Freundschaft!“ einbegleiten, denn die Hunder­ten, Tausenden, wenn nicht Zehntausenden, die aus Ihren Reihen aus den Sektionen zu uns gekommen sind und heute uns wählen, verstehen sehr wohl, welche Lösungen wir anzubieten haben. (Beifall bei der FPÖ.)

Herr Abgeordneter und Klubobmann außer Dienst Cap, ich bewundere immer wieder, wie Sie die verquerte Linie dieser Bundesregierung in einer artistischen rhetorischen Leistung fast als politischer Schlangenmensch da verkaufen. Ich weiß selbst, dass Sie das, was Sie hier sagen, nicht wirklich alles so ernst nehmen, aber es verdient Respekt, es so darstellen zu können. (Zwischenruf des Abg. Wimmer.)

Ich hoffe, Sie sind noch viele Jahre Mitglied dieses Hohen Hauses, aber wenn Sie einmal in Pension gehen und eine Art Hernalser Tschauner Bühne machen und ich in


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