Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll117. Sitzung / Seite 202

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Ich lehne TTIP in dieser Form ab. – Herzlichen Dank. (Beifall beim Team Stronach sowie der Abgeordneten Franz und Gerhard Schmid.)

18.56


Präsident Karlheinz Kopf: Herr Abgeordneter Mag. Lettenbichler gelangt als Nächster zu Wort. – Bitte.

 


18.56.42

Abgeordneter Mag. Josef Lettenbichler (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Ge­schätzter Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es hat mich einiger­maßen gestört und verwundert, wie vor allem in der ersten Hälfte dieser Debatte Kolleginnen und Kollegen seitens der SPÖ und der Grünen ein regelrechtes Bashing auf Großbetriebe und Banken abgefeiert haben. (Abg. Lichtenecker: Ist ja völliger Unsinn!) Ich glaube, ich darf das zurückweisen. (Zwischenruf des Abg. Pirklhuber.)

Es ist nicht in Ordnung, dass man hier wesentliche Säulen unserer Wirtschaft der­maßen vorführt. Wir sollten lieber froh sein, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, dass wir internationale Global Player, wie die OMV oder die voestalpine in unserem Land haben, die natürlich auch mit Auslandsinvestitionen dafür sorgen, dass der Wirt­schafts­standort Österreich abgesichert wird. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Pirklhuber.)

Ich bin auch froh, dass es Konzerne gibt, die in Österreich investieren und hier Hun­derte, Tausende Arbeitsplätze vor allem in der Industrie schaffen. Es bringt, glaube ich, nichts, dass wir große Betriebe gegen kleine Betriebe, Ein-Personen-Unternehmen gegen mittlere Betriebe ausspielen. (Abg. Pirklhuber: Es geht um Interessen, um demokratische Standards!)

Ich glaube, es ist genau unsere Stärke in Österreich, dass wir – wenn ich nach Tirol schaue – einen tollen Mix an Betrieben aus der Landwirtschaft, der Forstwirtschaft, des Tourismus, des Gewerbes, der Industrie, der Dienstleistungen und des Handels haben. Das ist unsere Stärke, die uns die Krise in den vergangenen Jahren besser als viele andere Staaten überwinden lassen hat. (Beifall bei der ÖVP.)

Das zeigt einmal mehr, dass die Leitbetriebe-Strategie, die ja seitens der Grünen oftmals gescholten (Zwischenruf des Abg. Pirklhuber) und die vom Vizekanzler eingeleitet wurde, sehr gut ist und auch weiterhin verfolgt wird und verfolgt werden sollte, denn ein Arbeitsplatz in einem solchen Großbetrieb löst weitere zwei bis drei Arbeitsplätze in KMU-Betrieben aus.

Einmal mehr sehen wir, dass diese Leitbetriebe wichtig für unsere Land sind (Abg. Lichtenecker: So ist es, Leitbetreibe sind wichtig …!) und dass wir auch neue Chancen ergreifen sollten. Eine neue Chance hat auch schon der Herr Staatssekretär angesprochen, dabei handelt es sich um die Digitalisierung – das Stichwort Industrie 4.0 ist in aller Munde.

Ich sehe da neue Chancen und keinen Jobkiller, wie er manches Mal an die Wand gezeichnet wird, sondern einen Jobmotor. Es ist wichtig, dass wir vernetzter denken und vernetzter arbeiten. Nur so können wir den steigenden globalen Wettbewerb bestehen. Diese Industrieunternehmen werden in diesem Bereich wiederum eine Schlüsselrolle einnehmen und dadurch wieder Investitionen auslösen, die wir dringend brauchen.

Eine weitere Chance – damit will ich schließen – stellt meiner Auffassung nach TTIP dar. Ich sehe in einem offenen und fairen Handel einen exzellenten Wachstumstreiber, wie es ihn auch schon in den Jahrhunderten zuvor gegeben hat. Ein qualitativ gut verhandeltes Freihandelsabkommen, welches unsere hohen Standards berücksichtigt, Forschung und Entwicklung anregt, KMUs stärkt und den Marktzugang unserer


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