Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll119. Sitzung / Seite 52

11.21.02

Abgeordneter Mag. Nikolaus Alm (NEOS): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Mi­nister! Hohes Haus! Beim Haus der Geschichte ist es nicht unwesentlich, einmal zu klären, worum es sich bei „Geschichte“ eigentlich handelt – wir haben ja schon einige Ausführungen zur Begrifflichkeit gehabt. Geschichte beginnt in diesem Zusammen­hang, wie ich gelernt habe, im Jahr 1918, das „Haus der Geschichte“ ist also eigentlich ein „Haus der Geschichte der Republik Österreich“. Das ist jetzt aber keine Kritik, ganz im Gegenteil, das ist eine notwendige Klarstellung, weil es ja auch noch im Ausschuss Diskussionen zwischen den Regierungsparteien über die inhaltliche Ausrichtung gege­ben hat – und auch jetzt noch.

Eigentlich bin ich bei dem neuen Kulturausschuss auch ein bisschen erstaunt, dass das zu einem so späten Zeitpunkt noch immer diskutiert wird, aber es liegt ja in der Tat auch noch kein ganz klares genaues Konzept vor, dementsprechend hat das Gesetz auch eher den Charakter einer Absichtserklärung.

Ein „Haus der Geschichte“ als einen Ort der kritischen und partizipativen Auseinander­setzung mit und Vermittlung von Geschichte unterstützen wir. Jetzt kann man natürlich sagen: Ja, in vielen anderen Museen findet auch Auseinandersetzung mit der Ge­schichte statt, das ist jetzt nicht weiter überraschend. Es ist bei vielen Museen so, dass man sich der Vergangenheit widmet, und dementsprechend hat auch ein solches neu­es Haus durchaus seine Berechtigung, wenn man ihm die richtige Ausrichtung gibt. Das heißt, wenn es finanzierbar ist, ist es auch für uns unterstützbar.

Was heißt finanzierbar? – Es muss eine Institution geschaffen werden, die auch ge­nug Mittel hat, um Wege zu finden, Menschen zu erreichen, die nicht ohnehin immer nur in Museen gehen, und wir wollen auch kein unterfinanziertes Prestigeobjekt damit unterstützen.

Schauen wir uns also den abzustimmenden Vorschlag an! Das „Haus der Geschichte der Republik Österreich“ wird in Zukunft mit rund 3,6 Millionen € pro Jahr finanziert werden, das ist zirka ein Fünftel bis ein Drittel der Mittel, die andere Bundesmuseen zur Verfügung haben – MAK, mumok oder Technisches Museum –, gleichzeitig klagen die Bundesmuseen aber auch über Budgets, die nicht inflationsangepasst sind.

Das „Haus der Geschichte“ wird damit eine Minimallösung beziehungsweise eigentlich nur die Hälfte einer Minimallösung, denn in der sogenannten Haas-Studie aus dem Jahr 2009 wurden ja drei Konzepte präsentiert. Diese Studie hat sich mit den Errich­tungskosten im Bereich von 40 bis zirka 120 Millionen € beziehungsweise 110 Millio­nen € auseinandergesetzt, wobei die Konzepte auch eine wesentlich größere Fläche vorgesehen haben, die reichte nämlich von 6 000 bis zirka 15 000 Quadratmeter. Fai­rerweise muss man sagen, dass es sich dabei um Neubaukonzepte gehandelt hat, was jetzt nicht mehr der Fall ist. Dennoch versucht man, auf weniger als der halben Fläche den gleichen Inhalt zu bieten, was natürlich auch eine gewisse Herausforderung dar­stellt, und wir sind gespannt, wie das gelöst werden kann.

Der Umbau des Heldenplatzes kostet übrigens auch eine Summe in der Größenord­nung von 110 Millionen €, was in etwa den Maximalkosten aus dieser sogenannten Haas-Studie entspräche. Jetzt sind natürlich Erdarbeiten oder Schotterarbeiten am Hel­denplatz eine fantastische Sache – auch mich faszinieren Bagger –, aber es ist doch Kulturpolitik in einer sehr oberflächlichen Art und Weise, und, Herr Minister, auch Sie werden mir vielleicht zustimmen, dass das nicht unbedingt die idealsten Voraussetzun­gen sind. Ich verstehe natürlich, dass Sie dieses Konzept verteidigen, aber auch lieber eine größere Variante bevorzugt hätten.

Angesichts dieser Voraussetzungen ist es natürlich, wenn man entsprechend schlaue Leute hat, schon auch möglich, dass man da zu einem Konzept kommt, das mit dem