Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll123. Sitzung / Seite 41

9.53.13

Abgeordneter Christoph Hagen (STRONACH): Frau Präsidentin! Herr Bundes­minis­ter! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, Klubobmann Schieder hat hier etwas Wahres gesagt, und ich bin froh, dass Sie das einmal in den Mund genommen und aus der Sicht der Regierung wirklich angesprochen haben. Wirtschaft, Arbeitsplätze und Wachstum, das sind ganz, ganz wichtige Motoren, die wir in Österreich brauchen und die von der Regierung bisher leider zu wenig berücksichtigt worden sind.

Nun, diesen Versuch finde ich positiv. Sie kennen die Forderungen von Frank Stronach. Frank Stronach ist mit dem Team Stronach angetreten, um diesen Wachstumsmotor beziehungsweise dieses Stiefkind der Regierung zu thematisieren und um Leben in die Wirtschaft beziehungsweise in Österreich hineinzupumpen.

Meine Damen und Herren! Wir feiern in ein paar Tagen den 1. Mai, den Tag der Arbeit. Ich denke, wir sollten ihn ein bisschen umbenennen, und zwar in den Tag der Unter­nehmer und der Industrie. Das sind nämlich genau jene, die die Arbeitsplätze schaffen, die dafür sorgen, dass unser Staat funktioniert. Und das ist das, was Frank Stronach immer angesprochen hat: Wenn die Wirtschaft nicht funktioniert, dann funktioniert nichts in diesem Staat. Dann gibt es keine Steuereinnahmen, dann gibt es keine Arbeitsplätze, dann gibt es keine Infrastruktur.

Meine Damen und Herren, ich finde es positiv, dass Sie von der Regierung das nun erkannt haben.

Ich darf Sie auf das „Grundsatzprogramm“ des Teams Stronach aufmerksam machen. Das (kurz eine Broschüre in die Höhe haltend) kann man im Internet herunterladen. Da gibt es ganz, ganz wichtige Hinweise und Unterstützungen in diesem Bereich für Unternehmer. Es gibt faire Steuern und klare Regeln. Es gibt für die Arbeitnehmer einen Steueranreiz bei Beteiligung von Mitarbeitern. Meine Damen und Herren! So müsste man die Politik richtig machen, sodass wir hier Arbeitsplätze haben, dass die Infrastruktur funktioniert, ja alles funktioniert. (Beifall beim Team Stronach.)

Ich möchte Ihnen, Herr Bundesminister Klug – Herr Minister, Sie sollten mir jetzt genau zuhören! –, etwas mitgeben. Ich habe Ihnen bei Ihrer Rede zugehört. Ich habe etwas vernommen, das mich nicht sehr gefreut hat. Herr Minister! Sie haben zwar positiv vom Breitbandausbau gesprochen. Aber der eine Satz hat mich dann doch etwas erschüt­tert, als Sie sagten, da können dann die Leute schneller und besser den Urlaub übers Internet buchen und etwas bestellen. Meine Damen und Herren! Ich denke, es ist notwendig, dass wir Arbeitsplätze hier im Lande schaffen und nicht Amazon und weiß ich was alles unterstützen. Herr Minister, das war etwas unklug gewählt. Ich würde Sie bitten, das vielleicht wieder richtigzustellen und zu sagen, dass es Ihre Absicht ist, dass Sie Arbeitsplätze in Österreich schaffen. (Beifall beim Team Stronach.)

Aber schauen wir uns einmal die Infrastrukturthemen an! Sie haben ja – und das ist hier auch schon angesprochen worden – im Verkehrsausschuss gesagt, Sie sind auch Industrieminister. Das war ein großes Vorhaben, und ich finde es positiv, dass Sie an die Industrie denken, an die Menschen, die Arbeitsplätze schaffen. Zur Industrie gehört natürlich auch ein funktionierender Transportweg. Da hapert es in Österreich aber doch immer wieder. In Ostösterreich wird jetzt in diesem Bereich einiges gemacht, dass die Transportwege über die Schiene, über die Straße entsprechend funktionieren.

Da gibt es aber das Stiefkind Westösterreich. Jetzt wissen wir, dass die Arlbergstrecke ein großes Problem ist. Ich habe es Ihnen aber auch schon im Ausschuss gesagt, wir stehen vor dem Problem, dass es in Westösterreich, speziell im westlichsten Bundes­land Vorarlberg, ziemlich hapert. Und das ist keine Erfindung von mir, sondern das schreiben die „St. Galler Nachrichten“, bei den Neat-Anschlüssen ist es so.