Wir wissen, dass zum Beispiel die Deutschen über den Bodensee jetzt die Bahnstrecke München-Lindau elektrifizieren, dass sie schauen, dass da mehr Kapazität auf die Schiene kommt, dass man da schneller fahren, schneller transportieren kann. Da gibt es aber dieses große Nadelöhr, das ist am Bodensee, das ist eingleisig. Ab 23 Uhr darf, wenn ich es richtig im Kopf habe, kein Zug mehr fahren. Der Güterverkehr ist über die Nacht also komplett gestoppt. Da gibt es viel zu tun.
Ich habe in diesem Schweizer Artikel gelesen, dass die Schweiz und Deutschland teilweise Zugstrecken mitfinanzieren, wenn sie von Vorteil für sie sind. Da geht es auch darum, dass das Netz zwischen München und Zürich verbessert wird, das geht ja dann weiter über den Gotthard nach Mailand hinunter. Da müsste man einmal mit den Schweizer Nachbarn über die Finanzierung sprechen, um eventuell einen Bahntunnel in Vorarlberg zwischen Lindau und Bregenz zu schaffen. Ich glaube, das wäre eine vernünftige Sache, eine gute Investition, um die Wirtschaft zu stärken und die Waren gut aus Vorarlberg hinauszubringen. Wir sind trotz eines guten Güterbahnhofs eine gute Lagerstätte, aber der Weitertransport ist ein Problem. Da sollten wir zugreifen.
Herr Minister, ich lade Sie ein, ich berate Sie gerne. Sie müssen nur auf mich zukommen. Ich helfe Ihnen gerne, damit wir da weiterkommen. Das wäre der richtige Weg. – Danke. (Beifall beim Team Stronach.)
9.58
Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Katzian. – Bitte.
9.58
Abgeordneter Wolfgang Katzian (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, das richtet sich ohnehin von selbst, wenn sich da jemand herstellt und sagt, wir sollten den 1. Mai in Tag der Unternehmer umbenennen. Sie können jeden Tag zum Tag der Unternehmer machen. Aber wenn Sie das beim 1. Mai sagen, ohne auf die besonderen Leistungen der österreichischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer hinzuweisen, wenn Sie das einfach da hinhauen, dann richtet sich das von selbst. Das haben sich die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht verdient! Der 1. Mai wird der Tag der Arbeit bleiben – egal, ob Ihnen das passt oder nicht! (Beifall bei der SPÖ.)
Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Infrastrukturministerium hat auch heute eine Reihe von Investitionsprogrammen präsentiert. Ich glaube und bin überzeugt davon, dass damit wichtige Impulse für wesentliche Kernbereiche der Wirtschaft und der gesellschaftlichen Infrastruktur gesetzt werden, und zwar sowohl im Bereich des Transports als auch im Bereich von Telekommunikation und Kommunikation insgesamt.
Bei einigen Vorrednern habe ich ein bisschen den Eindruck gehabt, als wäre es ein Entweder-oder, wenn man sagt: Na ja, eigentlich wären andere Bereiche wichtiger, in die man investieren müsste, als die hier dargestellten Maßnahmen im Bereich der Infrastruktur. Ich glaube, ein Entweder-oder stellt sich bei all diesen Themen nicht, es muss ein Sowohl-als-auch sein. Daher geht es um alle diese Aktivitäten, die hier angesprochen wurden.
Ich denke, mit den Investitionen in die Infrastruktur werden zwei Ziele erreicht oder vorangetrieben: Das eine ist, wenn die Maßnahmen umgesetzt werden, wird Beschäftigung generiert – Beschäftigung, die wir dringend brauchen und die durch diese Investitionen zustande kommt. Zum Zweiten werden mit dem Ausbau der Infrastruktur auch jene Grundlagen für den Wirtschaftsstandort und – der Herr Minister hat es gesagt – für den Industriestandort Österreich geschaffen, die uns garantieren, dass sich auch in Zukunft Unternehmen in Österreich ansiedeln und Menschen dort Beschäf-
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