tunnels in Ihren Fokus rücken. Ich weiß, das ist alles nicht so einfach, die Gelder sind nicht unendlich vorhanden, aber für uns wäre es wirklich sehr wichtig. Und wenn ich schon beim Bitten bin: Auch der zweigleisige Ausbau der Bahnstrecke Oberland wäre ganz super für uns. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)
10.09
Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Themessl. – Bitte.
10.10
Abgeordneter Bernhard Themessl (FPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseher! Ja, den Titel dieser Aktuellen Stunde – das hat schon Herr Kollege Ottenschläger gesagt – kann jeder unterschreiben, das ist richtig. Infrastruktur ist wichtig, aber über eines dürfen wir uns nicht hinwegtäuschen lassen: Infrastrukturprojekte haben unheimlich lange Vorlaufzeiten und nützen in der aktuellen Situation, in der sich Österreichs Wirtschaft befindet, wahrscheinlich nicht viel. Alle Infrastrukturprojekte, die Sie ansprechen, werden auch nur dann von Erfolg gekrönt sein, wenn Sie endlich die Rahmenbedingungen für die österreichische Wirtschaft ändern, und da sind Sie seit Jahren säumig! (Beifall bei der FPÖ.)
Noch ein bisschen Geschichtsunterricht für Herrn Klubobmann Schieder: Wenn er den Ausbau der Südbahnstrecke jetzt als Erfolg der Regierung bezeichnet, dann weiß ich nicht, wo er in den Jahren 2000 bis 2006 gewesen ist, denn der Ausbau der Südbahnstrecke mit dem Koralmtunnel et cetera war alles andere als ein Wunschprojekt der Sozialdemokraten. Im Gegenteil: Gusenbauer und Pröll von der ÖVP haben zum Beispiel den Semmeringtunnel jahrelang, wenn nicht jahrzehntelang verhindert. So viel zu den Vorlaufzeiten von Infrastrukturprojekten, liebe Kolleginnen und Kollegen der Regierungsparteien. Also ein bisschen Geschichtsunterricht würde Ihnen auch nicht schaden. (Beifall bei der FPÖ.)
Ich weiß nicht, was Sie mit diesem Thema heute wollen. Vielleicht ist das nach dem Erdbeben vom Sonntag der vielgerühmte Neubeginn, den Sie am Montag ausgerufen haben. Jetzt Infrastrukturprojekte als Allheilmittel für die Wirtschaft und für die Arbeitsplatzsicherung hinzustellen, das ist ein bisschen weit hergeholt.
Ich glaube, Sie kennen die aktuelle Situation nicht. Bei der Erstellung des Budgets 2016 sind wir von einem Wirtschaftswachstum von 1,6 Prozent ausgegangen. In der Zwischenzeit wurde es bereits das zweite Mal nach unten korrigiert, und der aktuelle Stand liegt bei 1,2 Prozent. Welche Rahmenbedingungen die Wirtschaft vorfindet, das hören Sie tagtäglich in jedem Betrieb, den Sie besuchen, das ist in der Zwischenzeit auch in schriftlicher Form von der Wirtschaftskammer an die Bundesregierung ergangen. Wir haben Riesenprobleme! Wir haben einen Rückfall in allen Rankings seit Jahren. Wir haben eine Investitionsbereitschaft, die drastisch sinkt. Die Wirtschaftskammer schreibt in ihrem Brief an die Bundesregierung, den übrigens auch der sozialdemokratische Wirtschaftssprecher Dr. Matznetter mit unterzeichnet hat: Innerhalb der letzten sechs Jahre ist die Nettoinvestitionsquote in Prozent des BIP von 10 Prozent auf 5 Prozent gesunken.
Meine Damen und Herren der Regierungsparteien, wenn das kein Alarmsignal ist, dann weiß ich nicht, wo Sie leben und wie Sie Wirtschaft sehen. Sie nehmen sehenden Auges zur Kenntnis, dass wir im europäischen Vergleich weit, weit hinten sind, und Sie tun absolut nichts, um die Rahmenbedingungen zu ändern. (Beifall bei der FPÖ.)
Wir haben nach wie vor das Problem der Kreditklemme. Es ist doch einfach absurd, wenn die Europäische Zentralbank vor eineinhalb Monaten den Zinssatz auf null senkt, mit der Begründung, damit die Investitionsbereitschaft der Klein- und Mittelbetriebe und auch der Privatpersonen anzukurbeln, um die Wirtschaftsleistung in Europa zu stei-
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