Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll126. Sitzung / Seite 18

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terreichischen Integrationsfonds gibt es eine maximale Genehmigungsfrist für die Ge­nehmigung eines Antrags auf Förderung eines Deutschkurses von 15 Werktagen. Mei­ne Information – und das ist eine aktuelle – ist, dass diese Frist derzeit laufend unter­schritten wird. Insofern, glaube ich, können Sie guter Dinge sein, dass wir das Angebot weiterhin ausbauen und dass es im Zusammenwirken aller Player, die sich gemeinsam bemühen, auch sehr gut funktioniert. (Beifall bei der ÖVP.)

 


Präsidentin Doris Bures: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Dr. Scherak.

 


Abgeordneter Dr. Nikolaus Scherak (NEOS): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Ich glaube, ein zweiter wesentlicher Teil für die Integration von Asylwerbern sind die Wertekurse, die Sie auch schon umgesetzt haben. Es gibt, wie ich meine, offensichtlich ein massives Problem auch im Zusammenhang mit der Frage von Grundrechten und Grundwerten, die wir in Österreich vertreten. Das sehen wir, wenn wir täglich die Me­dien lesen.

Wir haben vorgeschlagen, dass man diese Wertekurse entsprechend ausbauen könn­te, also einmal eine höhere Stundenanzahl; wir würden 40 Stunden vorsehen, teilweise in Kursen, teilweise am Arbeitsplatz oder dergleichen.

Können Sie sich auch vorstellen, dass man die Stundenanzahl für diese Wertekurse entsprechend erhöht?

 


Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.

 


Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres Sebastian Kurz: Ich habe eure Vorschläge gelesen und finde einige sehr unterstützenswert. Ich glaube, dass es vor allem dann möglich ist, wenn man da mit Arbeitgebern kooperiert, wenn man auch noch andere Möglichkeiten nützt, um das Angebot auszubauen. Die acht Stunden, die es der­zeit gibt, sind ein reines Basismodul. Es ist so, dass jetzt schon im Deutschkurs auch auf die Wertevermittlung ein Schwerpunkt gelegt wird und dass es aufbauend auf dem Basismodul dann auch noch eine weitere Betreuung je nachdem, was jemand braucht, gibt. Für eine Familie mit Kindern braucht es ein anderes Angebot als für jemanden, der nicht alphabetisiert nach Österreich gekommen ist, braucht es ein anderes Angebot als für jemanden, der sehr gut qualifiziert ist und vielleicht nur Unterstützung in der Fra­ge, wie er sich seine Qualifikationen anerkennen lassen kann, braucht.

Also ich bin der Meinung, dass es gut ist, dieses Basismodul zu haben, und dass mehr natürlich immer auch wünschenswert und sinnvoll ist. Es ist einerseits eine Kostenfra­ge, und andererseits, glaube ich, ist es wichtig, da auch mit Partnern zu agieren, bei den Deutschkursen dieses Thema mit einfließen zu lassen und auch einen Schwerpunkt darauf zu legen, je nachdem, was jemand braucht. Nicht alle Menschen, die da zu uns gekommen sind, kann man ganz leicht in einen Topf stecken.

 


Präsidentin Doris Bures: Weitere Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Rädler.

 


Abgeordneter Johann Rädler (ÖVP): Herr Bundesminister, Sie waren das erste Re­gierungsmitglied, das mit dieser Frage auch in unserer Republik beauftragt wurde, näm­lich Integrationsmaßnahmen zu ergreifen.

Ich habe eine Zusatzfrage zu den Deutschkursen – es wurde ja schon sehr viel beant­wortet –: Wie funktioniert die Zusammenarbeit mit den anderen Ministerien, Sozialmi­nisterium und so weiter, die davon betroffen sind? Wie wird da die Zukunft ausschauen?

 


Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.

 


Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres Sebastian Kurz: Ich kann lei­der nicht in die Zukunft schauen, insofern weiß ich nicht, wie es in der Zukunft aus­schauen wird.

 


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