Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll126. Sitzung / Seite 132

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und habe, so glaube ich, als erster Oberösterreicher oder sogar Österreicher einen neon­gelben Helm, den ich mir selbst mit Farbe besprüht habe, getragen. Ich habe in Motor­radkreisen den Spitznamen „Biene Maja" erhalten, der ist immer noch im Umlauf, weil sie alle darüber gelacht haben. Ich habe auch eine neongelbe Warnweste angehabt und komme trotzdem immer wieder in die Situation – ich bin ein sehr vernünftiger Mo­torradfahrer –, dass ich von anderen Verkehrsteilnehmern übersehen werde. Aufgrund eines Warm-up-Trainings, das ich zu jedem Saisonbeginn mache, bin ich diesen Situa­tionen jedoch eher gewachsen als jene, die diese Trainings nicht machen.

Du kannst jemanden zu Ausrüstungen noch und nöcher verdammen, das wird nicht viel bringen, wenn sie nicht wissen, wie sie mit kritischen Situationen umgehen sollen. Es wäre also besser, anzudenken, wie man den Jugendlichen den Besuch solcher Warm-ups zu Frühjahrsbeginn näherbringen könnte, damit sie für die Saison wieder Fahrsi­cherheit bekommen, statt sie noch weiter mit was auch immer anzuziehen. Ich glaube, der Herr Minister – das haben wir schon einmal diskutiert – hat das aufgenommen. Da gibt es schon Ideen, wie man so etwas umsetzen könnte.

In der 32. Novelle des Kraftfahrzeuggesetzes gibt es einige wichtige Neuerungen, die heute schon andiskutiert wurden, darunter die zur Ablenkung durch das Handy, nicht durch das Telefonieren, sondern durch das Lesen von SMS, von E-Mails.

Schon des Öfteren hatte ich die Situation, zuletzt erst letzten Dienstag, als ich nach Wien gefahren bin, dass mich ein Auto auf der Autobahn überholt hat und die Fahrerin, die Hand mit dem Handy ans Lenkrad gelehnt, irgendetwas gelesen oder geschrieben hat – genau kann ich das nicht sagen, da war die Geschwindigkeit zu hoch –, und mit der anderen Hand hat die Person die Zigarette zum Mund geführt. Sie hat also wirklich das Lenkrad fast nicht in der Hand gehabt. Ich bin mit etwa 133 km/h oder 134 km/h ge­fahren, so hoch ungefähr war meine Geschwindigkeit, und sie hat mich mit weit hö­herer Geschwindigkeit überholt. Es war also wirklich ein Wahnsinn, die Hand nur so an­deutungsweise am Lenkrad zu haben und sich dann auch noch mit dem Handy zu be­schäftigen. Ich bin daher froh, dass diese Novelle kommt, dass das untersagt wird, dass man das nicht mehr tun darf. Es müsste eigentlich noch weit mehr kommen, um solche Ablenkungen wirklich zu verhindern.

Es ist auch schon angesprochen worden, dass das Manipulieren des Kilometerstandes eines Fahrzeuges endlich auch verwaltungsrechtlich bestraft werden kann. Es ist näm­lich ganz einfach, so einen Kilometerstand zu manipulieren und um 100 000 Kilometer herabzusetzen. Statt 260 000 Kilometer werden dann nur mehr 160 000 Kilometer an­gezeigt. Das Fahrzeug verteuert sich um einige Tausend Euro und in Wirklichkeit hat man – unter Anführungszeichen – eine „Schrottkiste“, die man viel zu teuer kauft. Ich bin sehr froh, dass auch das jetzt gesetzlich erfasst wird.

Ganz wichtig ist auch, dass eine Clearingstelle eingerichtet und damit verbunden auch die Deckungsevidenz vereinfacht und entbürokratisiert wird.

Diese 32. Kraftfahrzeuggesetz-Novelle beinhaltet also wirklich viele Dinge. Es ist dies alles in allem eine gelungene Novelle mit wichtigen und richtigen Neuerungen, und ich bin unserem Verkehrsminister sehr dankbar dafür, dass er das getan hat. (Beifall bei der SPÖ.)

16.36


Präsidentin Doris Bures: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Mag. Au­bauer. – Bitte.

 


16.36.18

Abgeordnete Mag. Gertrude Aubauer (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Mi­nister! Hohes Haus! Ich darf nahtlos an die Ausführungen meines Vorredners Kollege


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