Parlamentarische Materialien

16.28.48

Abgeordneter Ing. Thomas Schellenbacher (FPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Damen und Herren vor den Bildschirmen und auf der Besuchergalerie! Sehr geehrter Herr Bundesminister, ich erinnere mich noch sehr genau an den 30. März dieses Jahres, es war der erste Ausschusstag unter Ihrer Amtsführung. Ich war sehr gespannt, was uns erwarten wird. Ich muss sagen, ich war positiv überrascht, da Sie in vielen Dingen auf uns zugegangen sind.

Sie haben gesagt, Sie werden auf die Oppositionspartei auf Augenhöhe zugehen, Sie wollen einen Arbeitsstil pflegen, der Erfolge ermöglicht. Sie haben aber auch gesagt, dass Sie die Oppositionspartei kritisieren, die bei Beschlüssen, also wenn schon ein Schritt in die richtige Richtung getan ist, leichtfertig und mehr oder weniger elegant die Kurve kratzt, indem sie sagt: Na ja, es ist inhaltlich zu wenig und nicht in die Tiefe ausgearbeitet.

In diesem Zusammenhang möchte ich Ihnen sagen: Wir von der FPÖ waren es, die im Verkehrsausschuss dem Antrag zur 32. Novelle mit dem heute schon oft diskutierten Thema Handy und Manipulieren mit dem Handy nicht zugestimmt haben. Wir haben es uns aus dem Grund nicht leicht gemacht, weil es nicht nur darum geht, was ein Handy heutzutage schon alles kann, sondern auch darum, was die Autos bieten und können. Wenn ich heute mein Handy weglege, habe ich über Bluetooth Media und Internet; das können aber die Autos auch schon. Wir haben es uns also nicht leicht gemacht, Sie haben gesagt, die Opposition macht sich das leicht. Wir haben uns jedoch dazu bereitgefunden, und wir werden heute diesem Antrag zustimmen.

Mein Kollege Gerhard Deimek hat das Angebot angenommen, von dem Sie gesprochen haben. Er ist zu Ihren Mitarbeitern und Kollegen gegangen, hat Sinnvolles ausgearbeitet. Es hat sich aus meiner Sicht gelohnt, dass er das getan hat. Ich bedanke mich bei ihm, ich bin sehr froh darüber und wünsche mir, dass das auch in Zukunft möglich sein wird.

Im Zusammenhang mit dem Antrag zum verpflichtenden Geräusch von Elektroautos möchte ich schon sagen, dass sich da die Damen und Herren der Regierungsparteien vielleicht auch Ihre Worte zu Herzen nehmen könnten, denn ich bin mir da ganz sicher. Ich teste seit Monaten Elektroautos, das Elektroauto ist wirklich ausgereift. Die einzige Schwäche, die es noch gibt, ist, dass sie einfach zu leise sind. Vor allem auf Parkplätzen, in Parkgaragen, im innerstädtischen Bereich bis 50 km/h gibt es das Problem, dass man nicht nur von Blinden, Sehbehinderten, Kindern, älteren Menschen nicht wahrgenommen wird, da das Elektroauto einfach zu leise ist. Aus meiner Sicht ist es zu spät, wenn wir damit bis 2019 zuwarten. Man hätte früher die Chance ergreifen sollen, diesen Antrag der Kollegin Dietrich anzunehmen.

Daher kann ich nur eines sagen: Ich wünsche, wie es im Tunnelbau heißt, „Glück auf!" und Ihnen und uns eine gute Zusammenarbeit. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

16.32

Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll126. Sitzung / Seite 131