Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll126. Sitzung / Seite 151

Präsident Karlheinz Kopf: Wir kommen zum 17. Punkt der Tagesordnung.

Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.

Erste Wortmeldung: Frau Abgeordnete Dr. Moser. – Bitte.

 

17.48.17

Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehr­ter Herr Minister! Meine Damen und Herren! Herr Minister, ich habe einen konstrukti­ven Vorschlag, wie Sie erstens Kosten sparen könnten und zweitens Gesundheitsge­fahren abwenden können.

Zum Konkreten: Herr Minister, Ihr Ministerium verfügt über einen Wissenschaftlichen Beirat Funk. Dieser kostet Sie jährlich budgetär einiges. Nehmen Sie doch einen Teil dieses Geldes und dienen Sie dem zweiten Zweck, nämlich der Information der Bevöl­kerung im Sinne der Ärztekammer, im Sinne des Obersten Sanitätsrates, indem Sie nämlich darauf hinweisen, dass es unter gewissen Bedingungen durchaus nicht ratsam ist, mit dem Handy zu telefonieren, wie beispielsweise – heute haben wir schon ausgie­big darüber diskutiert – im Straßenverkehr!

Herr Minister, wir sind bereit, konstruktiv über diese Möglichkeit zu reden, budgetäre Mit­tel sinnvoll zu verwenden und gleichzeitig Vorsorge gegen Belastungen, die auch wis­senschaftlich erwiesen sind, zu treffen! Ich darf erinnern an Studien von Adlkofer, von Kun­di und von Mosgöller. Da könnten wir ansetzen! Sie alle telefonieren ja mit dem Handy, und Sie wissen genau, unter gewissen Bedingungen kann es durchaus zu Gefahren auch für Ihre Hörorgane kommen. Deshalb ist es besser, wenn nicht nur Sie darüber Be­scheid wissen, sondern auch die Bevölkerung darüber Bescheid weiß.

Und so ist unser Antrag gedacht: Es geht um eine Informationskampagne. Sie werben für Verkehrssicherheit – genauso könnten Sie für verstärkte Gesundheit werben, dem Vorsorgeprinzip entsprechen und mit dem Oberstem Sanitätsrat und der Ärztekammer an einem Strang ziehen. Damit hätten Sie auch etwas Sinnvolles in Ihrer Funktion als Telekommunikations-Sachverständiger oder Telekommunikations-Zuständiger geleistet, Herr Minister, nehmen Sie doch die Gelegenheit wahr! – Danke schön. (Beifall bei den Grünen.)

17.49

Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Lipitsch. – Bitte.

 

17.50.29

Abgeordneter Hermann Lipitsch (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Liebe Kol­legin Moser, du hast den Wissenschaftlichen Beirat Funk angesprochen, und wir wis­sen, dass allein in den letzten zehn Jahren zu allem, was das Thema elektromagneti­sche Verträglichkeit betrifft, massiv geforscht wurde. Ich habe da so ein bisschen ge­schaut und konnte feststellen, dass in den letzten Jahren jedes Jahr über 100 Studien verfasst wurden, in denen dieses Thema bearbeitet wurde.

Man muss jetzt dazusagen, im Bundesministerium für Verkehr gibt es natürlich keine ei­gene Expertise für die Thematik dieser Studien (Abg. Moser: … Gesundheitsressort!), und man hat dafür diesen Beirat geschaffen, in dem Experten und Expertinnen sitzen und diesen Bereich, diese Studien bearbeiten und jedes Jahr einen Bericht herausgeben, den sie auch veröffentlichen, in dem drinnen steht, was diese Studien zutage bringen.

Und die Kernaussage bleibt nunmehr seit Jahren die gleiche, nämlich dass bei Einhal­tung der vorgegebenen Grenzwerte bisher keine Indizien gefunden wurden, die auf ei­ne Gesundheitsgefahr hinweisen. (Abg. Moser: Aber lies doch die WHO-Studie!)

Ich finde es positiv, dass die Ärztekammer sagt, wir machen etwas – das können sie je­derzeit machen –, aber ich glaube, dass es wichtig ist, wenn wir solche Fachleute ha-