Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll126. Sitzung / Seite 153

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ist nicht der Handymast, der böse ist, denn wenn wir alle die Handys benutzen, dann brauchen wir das ja letztendlich auch. Dann hat man auch die Eigenverantwortung zu tragen! Darauf muss man schon hinweisen. Ich glaube, die Frage, die da viel tiefer geht, ist die Frage der Eigenverantwortung auch in der Benützung des Handys und wie wir heute damit umgehen.

Ich will das jetzt nicht als lächerlich dargestellt wissen, aber: Wenn wir schon wissen, dass wir gewisse anatomische Veränderungen feststellen können im Zusammenhang mit dem Benützen des Handys – wenn man hier reihum schaut, sieht man das ja auch –, wenn wir wissen, was es gesellschaftlich bedeutet, allein nur im Bereich der Verwen­dung der sozialen Medien, so sieht man auch sehr stark in Wahlkämpfen, in zugespitz­ten Auseinandersetzungen, dass wir da – und auch die Grünen sind da ja Vorreiter, was die Hasspostings und die Frage des Umgangs mit diesen Themen betrifft (Abg. Moser: Entschuldige, das ist aber wirklich …! – Ruf bei der FPÖ: Die Grünen „Vorreiter, was die Hasspostings betrifft“! – Heiterkeit der Abgeordneten Neubauer und Schimanek) – in ei­ner Ein-Wort- und Ein-Satz-Kommunikation sind, die ja nur mehr Angriff und Gegenan­griff zulässt. Ich bin froh, dass wir aber in der Frage dieser Handystrahlungen Expertise im Ministerium haben, die uns hier Sicherheit gibt, und wir sollten da die Bevölkerung nicht zusätzlich verunsichern. Da ist Eigenverantwortung gefragt, und da kann man sich nicht abputzen und sagen, die Bundesregierung soll dies oder das tun.

Wichtig ist: Wir haben ein Kommunikationsmittel, das von den Österreicherinnen und Ös­terreichern sehr stark verwendet wird. Weltweit gibt es mehr Handys als Zahnbürsten – auch das ist ein Wert, der sehr erstaunlich ist –, und es ist hier ein bestmöglicher Um­gang im Rahmen der Gesetze gewährleistet. Daher gibt es auch keine zusätzlichen Not­wendigkeiten, hier weitere Schritte zu setzen. (Beifall bei der ÖVP sowie Bravoruf des Abg. Obernosterer.)

17.56


Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Pock. – Bitte.

 


17.56.55

Abgeordneter Michael Pock (NEOS): Herr Präsident! Geschätzter Herr Bundesminis­ter! Werte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher! In aller Kürze: Ich schließe mich hier einigen meiner Vorredner an. Ich finde die Sorge, was die Strahlung von Mobiltelefonen betrifft, durchaus nachvollziehbar, und sie äußert sich auch darin, dass es, wie Kollege Lipitsch gesagt hat, zumindest 100 Studien im Jahr gibt, die sich genau mit diesem Thema beschäftigen. Ich glaube, dass das nicht so von der Hand zu weisen ist, wie es Kollege Schmuckenschlager dargestellt hat. Es gibt beispielswei­se in Italien auch bereits zumindest ein Gerichtsverfahren, in dem der Kausalzusammen­hang zwischen einem Mobiltelefon und einer Krebserkrankung tatsächlich ausschlagge­bend und ausreichend war.

Ich halte aber den Verkehrsausschuss für das komplett falsche Gremium, und ich halte demzufolge auch das BMVIT für das völlig falsche Ministerium. Und – auch das ist ein wichtiger Punkt – das Thema wurde anscheinend in den letzten, ich sage einmal, 12, 18, 24 Monaten nicht im Gesundheitsausschuss diskutiert.

Das bedeutet: Wenn Sie ein Thema haben, bei dem Sie die Sorge haben, dass es auf­grund von Strahlung gesundheitliche Auswirkungen gibt – letzter Wissensstand war, dass die Wärme der Geräte gesundheitlich bedenklich ist, die Strahlung anscheinend nicht –, dann gehört das in den Gesundheitsausschuss. Und deswegen können wir diesem An­trag in dieser Form auch nicht zustimmen, weil es einfach der falsche Empfänger für das Anliegen ist. – Danke schön. (Beifall bei den NEOS.)

17.58

17.58.10

 


Präsident Karlheinz Kopf: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

 


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