lem in wirtschaftlich schwierigen Zeiten sind Investitionen in Wissenschaft, Universitäten und Forschung zur Sicherung des Wissens- und Wirtschaftsstandorts und zur Schaffung von neuen Arbeitsplätzen besonders wichtig und effektiv.
Es ist ein Alarmzeichen, dass Österreich in den Bereichen Innovation und Wettbewerbsfähigkeit immer mehr an Boden verliert und die Arbeitslosigkeit enorm steigt. Im Innovation Union Scoreboard (IUS) 2015 - hat sich die Position von Österreich das sechste Jahr in Folge verschlechtert. Im Jahr 2009 lag Österreich beim EU-Innovationsvergleich noch auf Platz 6, jetzt ist Österreich sogar auf Platz 11 zurückgefallen. Auch im Wettbewerbsranking des World Economic Forum rutschte Österreich von Rang 21 auf Rang 23 ab.
Im März 2011 wurden von der Bundesregierung im Rahmen einer Strategie für Forschung, Technologie und Innovation (FTI) Ziele und geplante Maßnahmen in den Bereichen Forschung, Innovation und Bildung bis 2020 definiert. Im Zuge von „Europa 2020 – Eine Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum” wurde ein F&E-Quotenziel von 3,76 % für Österreich festgelegt, wobei zumindest 66 %, möglichst aber 70 % von der Wirtschaft zu finanzieren sind (Bundesministerium für Finanzen: Budgetbeilagen 2016 - FuE Beilage, Wien 2015, S.5).
Laut Berechnungen des Wirtschaftsforschungsinstituts
(WIFO) besteht zur Erreichung des FTI-Strategie-Ziels bis 2020 ein kumulierter
zusätzlicher Finanzierungsbedarf bei der
öffentlichen Finanzierung von über zwei Milliarden Euro
(Einzelempfehlung des Rats für Forschung und Technologieentwicklung
zur Finanzierung von Forschung und Entwicklung in Österreich,
7.9.2015, http://www.rat-fte.at/tl_files/uploads/Empfehlungen/
150907_Empfehlung_F&E%20Finanzierung.pdf
auch „Forschungsquotenziele 2020. Aktualisierung 2015“
Kathrin Hranyai, Jürgen Janger, WIFO im Auftrag des Rates für Forschung
und Technologieentwicklung, Dezember 2015, S.8 und S.22).
Das BRFG 2017-2020 manifestiert die massiven Fehlbeträge der vorgesehenen Budgets im Bereich Forschung zur Erreichung der beschlossenen Ziele.
Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgenden
Entschließungsantrag:
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Die Bundesregierung wird aufgefordert, dem Nationalrat eine Novelle des Bundesfinanzrahmengesetzes 2017 bis 2020 vorzulegen, mit der die Mittel in den UG 31, UG 33 und UG 34 entsprechend erhöht werden, damit die von der Bundesregierung beschlossenen Ziele der FTI-Strategie erreicht werden können.“
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Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Hanger. – Bitte.
14.29
Abgeordneter Mag. Andreas Hanger (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Ich möchte einleitend die Gelegenheit nutzen, dem Herrn Bundesminister zum Memorandum of Understanding zu gratulieren, das heute präsentiert worden ist.
Ich glaube, dass es ein ganz wichtiger Schritt ist, um das Hypo-Desaster abzuwickeln. Da ist sehr viel Strategie da, da ist sehr viel Kompetenz da, und das ist sehr gut für die österreichischen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler.
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