Stronach, bei Abgeordneten der Grünen sowie des Abg. Auer.) Wir brauchen in allen Sparten kostendeckende Preise, damit unsere Bäuerinnen und Bauern produzieren können, damit wir die Produktion erhalten, sonst können wir gar nicht mehr darüber diskutieren, wie produziert wird, sondern nur mehr darüber, wie importiert wird. Und da haben wir auch keine Chance mehr, uns auszusuchen, ob es Qualität ist oder industrielle No-Name-Ware. Ich glaube, das ist das ganz Wesentliche. – Danke. (Beifall beim Team Stronach sowie des Abg. Rädler.)
17.13
Präsident Karlheinz Kopf: Nun hat sich Herr Bundesminister Dr. Schelling zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Bundesminister.
17.14
Bundesminister für Finanzen Dr. Johann Georg Schelling: Herr Präsident! Hohes Haus! Bei zukünftige Reden des Abgeordneten Steinbichler wird eingeblendet: Diese Rede enthält Produktplatzierungen. (Heiterkeit und Beifall bei ÖVP und NEOS sowie bei Abgeordneten der SPÖ.) – Ja, das ist Vorschrift.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich freue mich zuallererst einmal über die Zustimmung zu diesem Programm, die sehr breit ist. Es soll ja ein Anreizprogramm sein, und ich darf noch darauf hinweisen, dass mit diesem Programm vor allem ein Anreiz geschaffen werden soll, sich zu versichern, damit in Zukunft keine Schadenbegleichung durch den Katastrophenfonds erfolgt, sondern durch die Versicherungen.
Und weil Sie, Herr Abgeordneter Rauch, gemeint haben, dass das zu wenig ist, muss man auch darauf hinweisen, wie das Prozedere ablaufen wird: Zum Ersten werden die Versicherungsleistungen natürlich mitgezogen. Zum Zweiten wird die Erntemeldung abgewartet: Was ist an Ertrag beziehungsweise was ist wirklich an Schaden vorhanden?, und dann versuchen wir zu helfen.
Warum dieser Abänderungsantrag so wichtig ist, ist schnell erklärt, nämlich weil es Regionen gibt, wo sicher ein solcher Schaden vorliegt, dass im heurigen Jahr keine Ernte mehr möglich sein wird, möglicherweise aber auch in den nächsten drei bis vier Jahren keine Ernte möglich sein wird. Deshalb soll dieser Sonderfonds dazu dienen, dass wir helfen, bäuerliche Betriebe, die ein Teil der Gesamtwirtschaft sind, zu unterstützen. Schauen wir uns nur die Steiermark an, wie viele Transporte jetzt dadurch ausfallen werden, dass keine Äpfel produziert werden, und wie die Speditionen darunter leiden werden! Also das ist ein Gesamtbild, und deshalb, meine ich, ist es wichtig, diese Leistung zu erbringen.
Schlussendlich, meine geschätzten Damen und Herren, ist selbstverständlich vereinbart, dass wir mit Oktober 2018 evaluieren, wie viel dieser Anreiz, sich zu versichern, wirklich gebracht hat und wie viel sozusagen nicht versichert worden ist. (Zwischenruf des Abg. Pirklhuber.) Mit dieser neuen Versicherung ist es auch erstmals möglich, unterschiedliche Versicherungen in Anspruch zu nehmen, auch jene, die bisher nicht versicherungsfähig waren.
Wir müssen den Bäuerinnen und Bauern aber auch sagen, dass es nicht sehr leicht möglich sein wird, versicherbare Schäden immer über den Katastrophenfonds abzuwickeln, sondern dass die Versicherung vorrangiges Ziel sein muss. Das muss unsere Nachricht und Botschaft sein, deshalb auch diese Förderung im Sinne eines Anreizsystems für Versicherungsprämien.
Und der letzte Punkt: Wir haben selbstverständlich noch das EU-Verfahren abzuwickeln, dass es sich hier um keine unberechtigte Beihilfe handelt.
Ich meine, dass die Wirkung, die wir mit diesen heutigen Beschlüssen erzielen, den Bäuerinnen und Bauern der betroffenen Regionen Hoffnung gibt, dass sie unterstützt
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