Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll130. Sitzung / Seite 54

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real bei ihnen ankommt und was nicht. Ich glaube, das sollten Sie einmal zur Kenntnis nehmen und nicht immer den Fehler machen: Die Menschen haben uns und unsere tolle Politik nicht verstanden! – Nein, sie verstehen das sehr wohl, und sie sind in vielen Bereichen nicht einverstanden. (Beifall bei der FPÖ.)

11.15


Präsident Karlheinz Kopf: Nun ist Herr Klubobmann Mag. Schieder zu Wort gemeldet. – Bitte.

 


11.15.42

Abgeordneter Mag. Andreas Schieder (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren auf den Besucherrängen! Sehr geehrter Herr Bundes­kanzler! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die neu auf der Regierungsbank sind, als auch die, die schon länger auf der Regierungsbank Platz nehmen! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Zu Beginn meiner Ausführungen möchte ich den ausgeschiedenen Regierungsmitgliedern ganz herzlich danken, allen voran Bundes­kanzler Werner Faymann, der gemeinsam mit seinem Team und seinen Mitstreite­rin­nen und Mitstreitern, genauso wie auch mit uns hier im Parlament, das Land in ganz schwierigen Zeiten zu führen hatte. Finanzkrise, Wirtschaftskrise – er musste ver­suchen, dass Österreich gut durch diese Zeiten kommt. In diesem Sinne ein aufrich­tiges Dankeschön für diese Arbeit! Lassen Sie mich meine Wertschätzung dafür ausdrücken! (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)

Zweitens möchte ich alle Neuen ganz herzlich willkommen heißen, vor allem jene, die von ganz außen kommen. Ihnen sind das System Politik und das Hohe Haus meistens nur aus dem Fernsehen bekannt, und wenn man dann hier Platz nimmt, sieht man, wie es wirklich ist: manches enttäuschend, manches vielleicht auch begeisternder als im Fernsehen, aber so ist es.

Zu Herrn Strache: Das ist wirklich old school, was Sie heute hier abgeliefert haben. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen.) Sie stehen so etwas von im Winkerl und sind übrig geblieben und haben nicht verstanden, was der neue Geist ist, dass es mir wirklich fast schon leid tut, wie Sie sich da heute ins Eck gestellt haben. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen.)

Die Politikverdrossenheit kommt genau davon: dass man, noch bevor man irgend­jemanden und irgendwelche Konzepte gesehen hat, schon vorher weiß, was alles schlecht ist und wie man tun soll. Bei ernst gemeinter Politik geht es auch um Kon­zepte, um Ideen, um Lösungen, um das schwere Ringen um unterschiedliche Lösun­gen. Dazu haben Sie noch nie einen Beitrag geleistet. Das haben wir gewusst, Sie haben aber heute auch noch einmal eindrucksvoll bewiesen, dass Sie vollkommen inhaltsleer sind. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen. – Abg. Strache: Eine Realitäts­verweigerung sondergleichen!)

In den 70er-Jahren hat Bruno Kreisky plakatieren lassen: Leistung, Arbeit, Sicherheit. Wie damals ist es auch heute so, dass Leistung ein entscheidender Punkt ist, um unsere Gesellschaft zu gestalten, dass Arbeit an der Gesellschaft, aber auch Arbeit für die Gesellschaft und die Menschen ein entscheidender Punkt ist und dass Sicherheit im Sinne von materieller Sicherheit, im Sinne von innerer und äußerer Sicherheit, aber auch im Sinne von sozialer Sicherheit die entscheidenden Fragen sind.

Ich habe deshalb diesen Dreiklang gewählt, weil sich gerade in Zeiten der globalen Krisen diese Fragen stellen und wir hier auch die Antworten und Lösungen auf die Zukunftsherausforderungen suchen müssen. Arbeit, Beschäftigung, Wachstum, Inves­titionen, Standortsicherheit gerade in Zeiten einer globalisierten Wirtschaft sind ent­scheidende Punkte. Ebenso sind Bildung, Forschung, Wissenschaft und all diese Be-


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