Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll130. Sitzung / Seite 94

Ich möchte noch ein Wort zur Kultur sagen, weil das damit zu tun hat, wie man miteinander umgeht, und da habe ich heute in der Diskussion über weite Distanzen gesehen, dass dieser Umgang sehr in Ordnung ist. Ich muss nur leider auch fest­stel­len, dass ich gleichfalls erlebt habe, wie eine Kollegin, die noch nicht einmal die Mög­lichkeit hatte, sich zu Wort zu melden, hier angegriffen wurde. Ich muss sagen: Das hat für mich mit Kultur zu tun, und ich finde das absolut nicht in Ordnung. (Beifall bei SPÖ, ÖVP, Grünen, NEOS und Team Stronach.)

Ich möchte mich nochmals sehr herzlich für dieses Grundvertrauen bedanken; Christian Kern hat das schon angesprochen. Die Erwartungshaltung ist riesig. Ich habe hier die berühmte Funktion des Bohrens dicker Bretter zu übernehmen. Das tue ich gerne! Dem unterziehe ich mich sehr gerne und hoffe sehr auf Ihre Unterstützung. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen.)

13.38

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nun gelangt Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Deimek zu Wort. – Bitte.

 

13.38.40

Abgeordneter Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ): Geschätzter Herr Präsident! Meine Damen und Herren auf der Regierungsbank! Meine Damen und Herren hier und vor den Fernsehgeräten! Wir wurden jetzt immer wieder aufgefordert, der neu zusammen­gestellten Regierung doch eine Chance zu geben. Das würden wir gerne, wenn da nicht die oft zitierten Missstände wären, und die Missstände sind ja nicht neu, die sind schon länger da.

Lieber Herr Verkehrsminister, ich bin nicht so weit, meine Rede mit einem Zitat zu beginnen, dass beispielsweise jetzt die ehemalige Ministerin Heinisch-Hosek die logi­sche Nachfolgerin im Verkehrsressort wäre, weil das nur den Kompetenzmangel der Ministerpartie zeigen würde. Das war Ihr Zitat – aber jetzt ist er ohnehin nicht da, das macht aber nichts. Das war das Zitat des damaligen SPÖ-Funktionärs in Richtung FPÖ. – Jetzt heißt es auf einmal: Eine neue Art, eine neue Kultur möge einziehen. Gut, dann lassen wir sie einziehen!

Herr Leichtfried hat gesagt, es geht um den Menschen, und der Mensch steht im Mittelpunkt. Ich hoffe, dass er das auch so meint, wie er es sagt. Aber wenn er es so meint mit der Mobilität, wenn er es so meint mit dem Verkehr, mit dem Individual­verkehr, dann soll er sich bitte als Erstes einmal ein Beispiel an seinem Vorgänger in der Steiermark nehmen. Es war nämlich Landesrat Kurzmann, der es in Graz mit seiner äußerst schwierigen Umweltsituation mit Feinstaub und Ähnlichem geschafft hat, ohne die von den Grünen geforderten autofreien Zonen und Ähnlichem, ohne dieses ganze Zeug, vernünftige Verhältnisse zu schaffen, anerkannt von allen, von der Wirtschaft, von den Arbeitnehmervertretern und so weiter.

Lieber Herr Verkehrsminister! Dort können Sie sich also eine Anleihe nehmen, wenn der Mensch im Mittelpunkt stehen soll. Ich unterstütze Sie sehr, wenn Sie sagen, Sie sind für den öffentlichen Verkehr. Das Ganze muss aber leistbar sein, und wir werden es wahrscheinlich nicht schaffen, vor allem nicht vom Bund aus – da sind ja auch wieder die Länder dabei –, wirklich in jedes Tal eine Bahn zu bringen. Es wäre gut, wenn es ginge, wir werden es uns aber wahrscheinlich nicht leisten können. Wir brauchen dann auch immer wieder Autobusse, und bei den Autobussen wissen wir, die haben Abgase und alles das, was angeblich die Menschen so behindert und so beeinträchtigt.

Herr Bundesminister, Sie können aber schon etwas machen, das wirklich in Ihrer Kom­petenz liegt, und zwar ein Österreich-Ticket. Das hat bis jetzt kein Verkehrsminister