Parlamentarische Materialien

Eine der zentralen Säulen einer modernen, zukunftsorientierten Wirtschaftspolitik ist die Stärkung der Innovationskraft. Die Stärkung der Innovationskraft wird aber nur möglich sein, wenn wir auch dafür sorgen, dass Universitäten und Wissenschaft, Grundlagenforschung und umsetzungsorientierte Forschung gestärkt werden.

Dazu wird es den vollen Einsatz brauchen und – was ganz wichtig ist – das Bewusstsein für die Wichtigkeit dieser Bereiche, das Bewusstsein und das Ernstnehmen der Anliegen der Universitäten, der Forschungseinrichtungen und selbstverständlich auch der Unternehmen.

Der Maßstab dafür, Herr Bundeskanzler und werte Mitglieder der Bundesregierung, wird natürlich sein, wie die Ressourcen-Fokussierungen vorgenommen werden, wie die Budgets ausgestattet sein werden und ob wir uns à la longue tatsächlich zum Ziel des Innovation Leader bewegen. Die Herausforderung wird sein, auf der jetzigen Spur nicht zurückzufallen, sondern auf die Überholspur zu kommen.

Eine der großen Herausforderungen wird der digitale Wandel – die Digitalisierung der Wirtschaft und der Gesellschaft – sein. Dieser wird nicht zu Unrecht digitale Revolution genannt. Er bietet Chancen, birgt aber enorme Herausforderungen. Es wird große Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt geben. Es wird selbstverständlich große Veränderungen in der Wirtschaft, der Wettbewerbssituation und nicht zuletzt auch in der Gesellschaft geben.

Wenn man von Rahmenbedingungen spricht, dann muss man davon reden, dass wir eine sehr gute Infrastruktur brauchen – Stichwort leistungsfähige Breitbandnetze. Wir werden sehr gute Rahmenbedingungen für Investitionen brauchen – für die privaten Investitionen, die Investitionen der Unternehmungen und die der öffentlichen Hand –, und Bildung und Forschung müssen gestärkt werden.

Wenn wir vom digitalen Wandel sprechen, Frau Bildungsministerin, sprechen wir nicht nur von der Ermächtigung der Schülerinnen und Schüler, sondern durchaus auch von der Weiterqualifizierung der Lehrerinnen und Lehrer in diesem Bereich.

Selbstverständlich wird es auch ein großes Thema sein, die Datensicherheit in dieser Form voranzutreiben und nicht nur für die großen Leitbetriebe, die wir haben – das ist gut so –, sondern auch ganz speziell für Start-ups und für klein- und mittelständische Unternehmungen optimale Rahmenbedingungen herzustellen, sie diesbezüglich zu unterstützen.

Die vereinzelten Ansatzpunkte, die es momentan gibt, wie die Plattform beziehungsweise auch die Pilotfabrik, sind das eine, aber was wir brauchen, Herr Bundeskanzler und auch Frau Staatssekretärin, ist einerseits ein klares Commitment und andererseits eine digitale Strategie 2025. Daran müssen wir konsequent arbeiten.

Ich als Vorsitzende des Ausschusses für Forschung, Innovation und Technologie freue mich in diesem Kontext auf eine gute und konstruktive Zusammenarbeit. (Beifall bei Grünen und SPÖ.)

14.53

Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll130. Sitzung / Seite 117