Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Heinzl. – Bitte.
18.20
Abgeordneter Anton Heinzl (SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Regierungsmitglieder! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Eine moderne öffentliche Infrastruktur beruht im Wesentlichen auf drei Säulen, nämlich auf einem gut ausgebauten, modernen Eisenbahnnetz, schnellem und stabilem Internet und sicheren und leistungsfähigen Straßen in allen Teilen des Landes. In den letzten Jahren hat Österreich in allen drei Bereichen wahrlich große Fortschritte gemacht.
Zum Ersten betrifft das die Bahn: Der Ausbau der umweltfreundlichen Schiene wurde in den letzten Jahren erfolgreich vorangetrieben, und es wird auch in den kommenden Jahren mit Vehemenz so weitergehen. Es war, da, wie wir wissen, so um die Jahre 2008/ 2009 das österreichische Schienennetz noch zu 80 Prozent aus der Zeit der Monarchie stammte, dieser Investitionsschub wirklich sehr dringend notwendig. Bis zum Jahr 2021 werden fast 14 Milliarden € in den Ausbau der Bahn investiert; und das passiert mit wirklich gutem Grund, denn eine leistungsfähige, moderne Schiene ist das Rückgrat für eine gut funktionierende Infrastruktur und sichert – und vor allem das ist auch sehr, sehr wichtig – Hunderttausende Arbeitsplätze.
Sehr geehrte Damen und Herren, investiert wird dabei nicht nur in die großen Achsen, wie Südbahn, Westbahn und so weiter, sondern auch zahlreiche kleinere Projekte wurden erfolgreich umgesetzt. Über 100 Bahnhöfe wurden in Österreich renoviert, revitalisiert, behindertengerecht gestaltet und modernisiert. Das Ansteigen der Passagierzahlen bei den ÖBB gibt uns da recht. Allein im Vorjahr haben die ÖBB fast über 460 Millionen Fahrgäste befördert, und die Tendenz ist steigend. Österreich ist innerhalb Europas damit Bahnfahrerland Nummer eins.
Der zweitgrößte Modernisierungsschub im Bereich der Infrastruktur ist der Breitbandausbau. Dieser ist ein wirtschafts- und standortpolitisches, aber auch gesellschaftspolitisches Gebot der Stunde. Nur zur Information: Allein heuer wird der österreichweite Ausbau des Breitbandes durch die Republik mit weiteren 200 Millionen € gefördert, und die Europäische Union verdoppelt diesen Beitrag nochmals. Bereits jetzt ist es ein Faktum: Ein Viertel unseres Wirtschaftswachstums geht auf das Konto des IKT-Bereichs, also auf jenes der Informations- und Kommunikationstechnologien. Auch da ist die Tendenz stark steigend; und in Summe, so rechnen uns die Experten vor, werden durch diese Breitbandmilliarde 84 000 neue Arbeitsplätze geschaffen.
Neben der Bahn und dem Breitband ist ein gut ausgebautes Straßennetz die dritte Säule einer funktionierenden öffentlichen Infrastruktur, und da stehen vor allem der Lückenschluss von Straßenabschnitten und das Thema Verkehrssicherheit im Mittelpunkt.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, leider – und das ist bitte auch nicht zu verschweigen – mussten wir erstmals nach 16 Jahren wieder mehr Tote im Straßenverkehr beklagen. Die Statistik sagt hierbei aber klar, die Hauptursachen sind das Nichtanlegen des Gurtes sowie die Ablenkung am Steuer. 31 Prozent aller im Straßenverkehr getöteten Personen kamen 2015 durch die Folge von Ablenkung ums Leben, und bei Fahranfängern ist die Handynutzung am Steuer bereits Unfallursache Nummer eins. Umso wichtiger ist es, dass wir hier im Hohen Haus im letzten Monat beschlossen haben, dass die Nutzung des Mobiltelefons am Steuer, außer als Navigationsgerät mit fixer Halterung, explizit verboten wird.
Sehr geehrte Damen und Herren, das Ressort Verkehr und Infrastruktur ist ein großes, aber, wie ich glaube, auch ein besonders spannendes und vielfältiges Themenfeld. Es geht dabei nicht nur darum, Güter und Personen zu befördern, sondern auch – und
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