Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll130. Sitzung / Seite 176

unser Bundesminister, Mag. Leichtfried, hat es heute schon gesagt – darum, eine mo­derne, zukunftsorientierte Gesundheits-, Umweltschutz-, Energie- und Arbeitsmarkt­politik zu machen.

Sehr geehrter Herr Verkehrsminister Mag. Leichtfried, wer deine Biografie kennt, der weiß, dass du dich in deiner Arbeit schon auf allen Ebenen der Politik – eben von der Gemeinde über den Landesbereich bis hin zum EU-Parlament – mit dem Thema Verkehr und Infrastruktur auseinandergesetzt hast. Du verfügst über einen reichen Erfahrungsschatz. Du bist Experte in der Verkehrspolitik, und – und das ist besonders wichtig – du bist im gesamten europäischen Raum wahrlich bestens vernetzt. In diesem Sinne freue ich mich auf eine gute Zusammenarbeit mit dir als Bundesminister und dem gesamten Verkehrsausschuss zum Wohle möglichst aller Österreicherinnen und Österreicher. In diesem Sinne wünsche ich dir alles Gute. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

18.25

Präsident Karlheinz Kopf: Als vorläufig letzter Redner in dieser Debatte zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Ottenschläger. – Bitte.

 

18.26.08

Abgeordneter Andreas Ottenschläger (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrte Mitglie­der der Bundesregierung! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen hier im Hohen Haus! Zunächst möchte ich an dieser Stelle meinen Respekt an die neuen Mitglieder der Bundesregierung und an den neuen Bundeskanzler aussprechen; und gleichzeitig möchte ich auch meiner Hoffnung Ausdruck verleihen – nicht nur als Abgeordneter einer Regierungspartei, sondern auch als Staatsbürger, als Unternehmer in diesem Land, als Familienvater –, dass wir hier im Hohen Haus einiges gemeinsam für Öster­reich weiterbringen. Als Verkehrssprecher der Österreichischen Volkspartei möchte ich Sie, Herr Minister für Verkehr, Innovation und Technologie, ganz besonders hier im Hohen Haus begrüßen, mich aber an dieser Stelle auch bei Ihrem Vorgänger für die zwar kurze, aber konstruktive Zusammenarbeit herzlich bedanken. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

Herr Bundesminister, vorausschicken möchte ich, dass wir in den letzten zweieinhalb Jahren, in denen ich hier tätig sein darf, eigentlich ein sehr konstruktives Gesprächs­klima im Verkehrsausschuss gepflegt haben. Ich hoffe, der – unter Anführungs­zeichen – „Verschleiß“ von jetzt mittlerweile drei Ministern – Sie sind der vierte Minister in diesem Zeitraum – hat nichts damit zu tun, dass wir, die Vertreter der Parlamentsfraktionen im Verkehrsausschuss, irgendwie ungut oder unkollegial wären. Ganz im Gegenteil – ich glaube, ich kann das für uns alle sagen –: Wir sind sehr lösungsorientiert und an der Sache interessiert. Ich glaube daher, dass wir da gemeinsam einiges weiterbringen können.

Herr Bundesminister, Ihr Ministerium ist ein sehr wichtiges. Sie haben ein sehr hohes Budget. Sie verfügen über sehr viel Steuergeld, und da gilt es auch, sehr kreativ damit umzugehen. In der kurzen Zeit kann ich natürlich nicht alle Themen ansprechen, die in diesem Zusammenhang wichtig sind, aber eines möchte ich schon sagen: Es soll kein Match zwischen Schiene und Straße sein, sondern da ist eben Nachdenken gefragt, wie man nachhaltige Mobilität schaffen kann. Ich betone aber, dass sich da kein Match entwickeln soll, sondern ein Miteinander.

Sie haben es auch erwähnt, dass einer Ihrer Schwerpunkte die Verkehrssicherheit sein wird. Da gebe ich Ihnen völlig recht. Es geht um den kontinuierlichen Ausbau der Straßeninfrastruktur, und es geht um den weiteren Ausbau und hohe Investitionen in die Bahninfrastruktur.