in den Köpfen der Autofahrerinnen und Autofahrer an, sodass das Prinzip der Rettungsgasse mit all ihren Vorteilen durchaus greift. Das Wichtigste dabei ist die Zeitersparnis für die Blaulichtorganisationen, um entsprechend (Abg. Moser: Das stimmt ja nicht!) – das ist nicht zum Lachen, Frau Kollegin Moser – rasch zu den Unfallorten hinzukommen.
Ebenfalls erwähnt wurde – und da kann ich mich auch nur anschließen – die weitere Koordination zur weiteren Harmonisierung auf europäischer Ebene. Auch das wäre ein wichtiges Projekt.
Insgesamt hat es natürlich einige Kritikpunkte gegeben, aber ich denke, wir sind in diesem Bereich auf einem guten Weg. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)
20.08
Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Deimek. – Bitte.
20.08
Abgeordneter Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Präsident des Rechnungshofes! Meine Damen und Herren! (Abg. Moser: Jetzt reden Sie wieder zur Rettungsgasse!) – Nein, Frau Kollegin Moser, nicht Rettungsgasse, Gold ist das Thema! – Gold, weil sich – Gott sei Dank – der Rechnungshof die Goldreserven der Oesterreichischen Nationalbank angeschaut hat, und zwar nicht in der etwas populärwissenschaftlichen Weise, wie man sie in einigen Tageszeitungen lesen und als Zeichnung sehen konnte, in welchen der Prüfer des Rechnungshofes schon fast Dagobert-Duck-ähnlich irgendwo in England durch Archive taucht oder schwimmt. Das Bild dazu ist ja sehr interessant und in diesem Haus schon einmal aufgewärmt worden.
Wir haben – ich erinnere mich – im März 2011 eine Debatte gehabt, in der ich zu einigen Themen bezüglich der Goldreserven Anträge gestellt habe. Damals haben zwei Herrschaften der Koalition – ein gewisser Abgeordneter Schickhofer und ein gewisser Abgeordneter Ikrath – unter anderem das Bild des Dagobert Duck gezeichnet und gesagt: Das ist sowieso alles nur – wir kennen das, wenn es um die Freiheitlichen geht – populärwissenschaftlich, populistisch und hat überhaupt keinen Sinn, ist nicht machbar, und, und, und.
Was haben wir denn kritisiert, was war denn das Böse, das wir uns getraut haben? – Wir haben gesagt: Liebe Oesterreichische Nationalbank, nimm doch bitte das Gold als deine Währungsreserve und nicht als irgendeinen Spielball, sei transparent zu deinen Eigentümern – das sind nämlich wir, die Staatsbürger und Steuerzahler –, sei nicht nur transparent, sondern lagere dort deine Goldreserven, wo du eine vernünftige Lagerstrategie hast und – als Zusatzforderung – kauf ein bisserl mehr als du verkaufst oder mach einen Verkaufsstopp oder etwas Ähnliches!
Das war alles nicht möglich, alles galt als Blödsinn, mehrere Jahre hindurch, inklusive bei den zuständigen Finanzministern, die sich offensichtlich nicht um die OeNB – jetzt hätte ich fast etwas gesagt – gekümmert haben, die einfach brav jede Anfrage an die OeNB weitergeleitet haben und alles, was an Anfragebeantwortung zurückgekommen ist, einfach ins Plenum geschaufelt haben.
Es war unerträglich, was da an Antworten gekommen ist, bis zu dem Zeitpunkt, als sich der Rechnungshof auch einmal eingeschaltet hat. Er hat genau das, was wir jahrelang gefordert haben, einmal geprüft, und siehe da, die OeNB hatte auf internen und externen Papieren – das muss man sich wirklich auf der Zunge zergehen lassen! – eine Lagerstrategie in Schmierzettelqualität, Standard: Kalter Krieg. Die Prüfung war 2014 oder 2015. – So, das ist unsere Oesterreichische Nationalbank, der wir unsere
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