Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll132. Sitzung / Seite 105

Lassen Sie mich noch einen kurzen Blick auf den Arbeitsmarkt im Tourismusbereich werfen. Im Durchschnitt waren 202 943 unselbständig Beschäftigte im Tourismus tätig, das sind um 2,6 Prozent mehr als im Vorjahr. Der Frauenanteil liegt bei 58 Prozent, und natürlich ist auch da die geringfügige Beschäftigung im Vormarsch. 2015 waren 46,2 Prozent AusländerInnen beschäftigt, das sind 6,5 Prozent mehr. (Abg. Matznetter: … Deutsche!) Insgesamt gesehen kamen 12,5 Prozent der Arbeitslosen aus der Touris­musbranche; das ist natürlich saisonal unterschiedlich. Auch aus der EU kamen sehr, sehr viele Arbeitskräfte.

Zusammenfassend kann gesagt werden, der Tourismus ist eine weitere große Stütze der österreichischen Wirtschaft und des Arbeitsmarktes.

Der Weg beziehungsweise die Richtung stimmt, aber es ist klar, dass es in Zukunft Konzepte und Maßnahmen braucht – ich nehme ein Stichwort auf, nämlich Entbüro­kratisierung –, damit diese Erfolgsstory fortgesetzt werden kann. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

13.09

Präsident Karlheinz Kopf: Nun hat sich Herr Vizekanzler Dr. Mitterlehner zu einer weiteren Stellungnahme zu Wort gemeldet. – Bitte.

 

13.09.58

Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Vizekanzler Dr. Reinhold Mitterlehner: Meine Damen und Herren! Ich möchte noch einmal ganz kurz auf die Aussagen des Herrn Abgeordneten Wurm replizieren. Ehrlich gesagt, es ist bedauerlich, dass diese Klarstellung zu den Familienangehörigen so lange gedauert hat – da haben Sie recht –, aber diese Suche nach dem Erfinder, die kann nicht ganz stimmen.

Wenn Sie sagen, dass Sie das seit eineinhalb Jahren in der Wirtschaftskammer Tirol entsprechend dargestellt haben, dann frage ich Sie, ob Sie wissen, wann diese Fern­seh­sendung mit der Wirtin aus Rauris gesendet wurde. – Das war im August 2014. Das liegt etwas länger zurück als das, was Sie hier erzählten. (Ruf bei der FPÖ: Wann ist das passiert, Herr Minister?!) Lassen wir also den einen Teil einmal! Ich glaube, darin sind wir uns einig.

Das Zweite, das ist etwas wesentlicher: Es gibt in ganz Europa – in fast allen Län­dern – entsprechende Regelungen, was das Rauchen anlangt. Und alle Studien zeigen, dass es dort überhaupt keinen Rückgang gibt – weder an Unternehmen noch an Beschäftigten. Es gibt gesündere Beschäftigte, und in den Lokalen sind verstärkt andere Zielgruppen, die sich durch das Rauchen eingeschränkt gefühlt haben.

Nächster Punkt: Ich möchte auch nicht stehen lassen, dass Registrierkassen per se etwas Schlechtes wären. Es geht vielmehr darum, dass der Staat gesehen hat, dass in manchen Bereichen im Vergleich zu anderen Ländern die Einnahmen durch die Mehrwertsteuer, die sich die Unternehmer, was die Vorsteuer anlangt, entsprechend abziehen, im Schnitt eben unterdurchschnittlich sind. Und in fast allen Ländern ist derzeit die Tendenz – teilweise umgesetzt –, da mit Registrierkassen zu arbeiten. Das machen wir auch. Da hat es bestimmte Probleme bei der Einführung gegeben, was Zertifizierungen und anderes anlangt (Zwischenruf bei der FPÖ), die muss man abstellen.

Was aber jetzt die Schließungen anlangt, die Sie gerade zitiert haben: Das sind Ankün­digungen. Schauen Sie sich das in Relation zu den Gründungen an. Deren Zahl ist genauso wie in den letzten Jahren. Im Endeffekt gibt es schon da und dort denjenigen, der sagt, dass er sich das deswegen nicht antut und umstellt, aber in Wirklichkeit arbeiten die führenden Unternehmen, das wissen Sie, im Bereich der Hotellerie und