Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll132. Sitzung / Seite 150

kooperieren, nicht nur hier, sondern … (Zwischenruf bei der ÖVP.) Wir wollen ja wirklich diesen Dialog führen. (Abg. Haubner: „Nicht nur hier“!) Nein, nein, das habe ich nicht gesagt, ich habe nur gesagt „hier“.

Im Dringlichen Antrag steht, dass „ermöglicht wird“: dass es die Möglichkeit eines Hearings gibt, dass das öffentlich ist, und so weiter.

Das ist möglich! Es ist möglich, wenn der Stiftungsrat das beschließt. Und der Herr Bundeskanzler hat das gerade vorhin gesagt. Es wird meiner Meinung nach diese Mehrheit geben, es soll diese Transparenz geben. (Abg. Strolz: Wunderbar! Bravo!) Warum soll es nicht in ORF III sein? Ich finde das sogar sehr ansprechend. Das wird wahrscheinlich weiter die Einschaltquoten bei ORF III verbessern. Ich weiß nicht, ob wir da jetzt gleicher Meinung sind, aber ich hoffe es zumindest. Also, es ist schon möglich. Und es wird wahrscheinlich auch mit der Belegschaft und mit allem dort totale Transparenz geben. Warum auch nicht?!

Und jetzt möchte ich Ihnen schon noch etwas sagen: Sie, Herr Klubobmann Strolz, gehören ja zu der Gruppe – wie auch wir übrigens –, die sagt, Leistung muss aner­kannt werden. Und wenn Leistung anerkannt werden muss, dann möchte ich schon auf Folgendes hinweisen: Wenn herauskommt … (Zwischenruf bei der FPÖ.) – Abgesehen davon war Alexander Wrabetz 2006 der Kandidat der Opposition. Sie werden sich noch erinnern: Wir gemeinsam – und so weiter! (Abg. Strache: Nicht nur der Oppo­sition!) Aber nicht nur wir, sondern auch wir gemeinsam. Wir alle gemeinsam – auch sogar ein Teil der Regierung – haben mitgestimmt, als damals Alexander Wrabetz zum Generaldirektor gewählt wurde. (Abg. Strache: Das war eine Regenbogenkoalition!)

Und dann ging es weiter: Nach fünf Jahren trat er an, und er wurde dann überhaupt mit 30 Pro-Stimmen bei 6 Enthaltungen gewählt. Also, man kann ja nicht gerade sagen, dass er schlechte Arbeit gemacht hat, und man kann nicht gerade sagen, dass er nicht das Vertrauen des Stiftungsrates und des Publikumsrates hatte. Und das ist schon etwas, was man hier einmal dazusagen sollte, wenn man schon meint, Leistung müsse auch berücksichtigt werden.

Und dazu kommt noch, dass die dort schwarze Zahlen schreiben, ausgeglichen bilan­zieren – 2015, 2016; Sie werden das ohnehin wissen – und trotz Finanz- und Wirt­schaftskrise wirtschaftlich erfolgreich sind. (Abg. Strache: Mit einem „kleinen“ Zuschuss!) – Darf ich einmal in Ruhe über wirtschaftlichen Erfolg auch reden, oder kann ich das jetzt nicht machen?

Außerdem möchte ich sagen: Es gab Auszeichnungen, Oscars, die Goldene Palme. (Abg. Strache: Der ORF hat auch einen „kleinen“ Zuschuss bekommen!) Ich sehe die beeindruckten Blicke Ihrer Kollegen, Herr Klubobmann Strache. Schauen Sie, wie die alle schauen! Sie müssen sich einmal umdrehen. Also ich finde … (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ. – Abg. Strache: … der „kleine“ Zuschuss!)

Es ist nicht ohne Wirkung, sich da zu bemühen: Eurovision Song Contest – weltweit anerkannt, dass das alles sehr, sehr positiv gelaufen ist –, die hohen Einschaltzahlen, die Marktführerschaft, Qualität beim Fernsehen 35,3 Prozent, beim Radio 72 Prozent, die vielen Visits bei Online. Das ist doch alles nicht nichts! Ich kann mich doch nicht einfach herstellen und sagen, dass das nichts ist. Dann zählt in diesem Land Leistung überhaupt nicht mehr?! Das kann doch nicht sein! Daher ist meine Bitte, eine faire Debatte zu führen, wenn es um diese Sache geht.

Und jetzt werden manche sagen: Wie schaut es mit der journalistischen Unab­hängigkeit aus? Wie schaut es mit der Objektivität aus? – Ich zitiere nun definitiv eine respektierte Stimme. Dieter Bornemann, Vorsitzender des Redakteursrates, sagt Fol­gendes: