Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll132. Sitzung / Seite 177

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sechs Mitglieder der Freiheitlichen Partei im Hauptausschuss. (Abg. Brosz: Es gibt sechs … Mitglieder der FPÖ, einer davon heißt Strache, und er war nicht im Haupt­ausschuss!) Herr Klubobmann Strache hat auch niemals behauptet, dort anwesend gewesen zu sein. Er hat nämlich zeitgleich die Anfechtung der Wahl eingebracht. (Abg. Brosz: Das Hauptausschuss-Mitglied Strache war nicht anwesend!) Das war die Begründung, und genau das hat er hier auch gesagt – nur zu Ihrer Information. Also es sind alle Mitglieder des Nationalrates Mitglieder im Hauptausschuss – das nur für Sie. Lesen Sie es nach, wenn Sie es nicht wissen!

Jetzt zu der heutigen Debatte: Ich muss Ihnen ganz ehrlich sagen, ich glaube, für die Zuseher vor dem Fernseher entsteht da ein ganz, ganz katastrophales Bild. Es geht hier nur noch ums Dealen: Wer hat wann wo wie und mit wem was auspaktiert, was ausgedealt, was ausgemacht? Das ist der Inhalt der heutigen Debatte, die wir hier geführt haben, und ich muss Ihnen ehrlicherweise sagen: Da kann man sich wirklich nur schämen, für diese Politik, die hier gemacht wird. Das ist Politik-Pornografie, was Sie hier betreiben. (Beifall bei der FPÖ.)

Herr Bundeskanzler, es ist schön, dass Sie jetzt wieder hier sind, aber man hat schon den Eindruck, das Dealen ist hier noch viel, viel mehr geworden, seit Sie Bundes­kanzler sind. Sie übertreffen ja auch noch die Ära Vranitzky, die Ära Klima, die Ära Gusenbauer und die Ära Faymann, denn dieses Bild, das wir, das Parlament, und vor allem Sie, die Regierungsfraktionen, heute hier abgegeben haben, das ist wirklich ein trauriges Bild. Wir sollten daran arbeiten, dass das ganz schnell wieder verschwindet. (Beifall bei der FPÖ.)

Ganz kurz noch zu dem viel gelobten, vor allem von den Grünen gelobten Herrn Steger: Ich nehme es zur Kenntnis, er war in Ihren Augen der Beste. Ich muss Ihnen ehrlicherweise sagen: in meinen Augen nicht, und daher habe ich ihn auch nicht gewählt. Ganz einfach ist das! Es ist natürlich klar, dass eben, wenn sich unter­schied­liche Personen im Ausschuss ein Hearing anhören und unterschiedliche Personen reden, nicht alle einen als den Allerbesten sehen, sonst wäre er wahrscheinlich mit überragender Mehrheit gewählt worden. Und es kann ja auch nicht so sein, dass die SPÖ ihn so gut gefunden hat, sie hat ihn ja bei der Wahl nicht einmal vorgeschlagen. Der Wahlvorschlag kam ja von anderen Fraktionen. Da stellt sich die Frage: Was ist denn sehr gut? Was ist überragend? – Weil es ein paar Zeitungen schreiben, heißt das noch nicht, dass er wirklich die überragendste Qualifikation mitgebracht hat. – So viel dazu. (Beifall bei der FPÖ.)

Jetzt komme ich dazu, was eigentlich in dem Antrag steht: Es geht da ja darum, wie es denn bei der Wahl des ORF-Generaldirektors im August ausschaut. Ja, der ORF ist schon ein bisschen abgewirtschaftet, das muss man hier schon auch sagen. Immerhin hat der ORF einen öffentlich-rechtlichen Auftrag, er hat einen Bildungs- und Informationsauftrag, einen Kulturauftrag; und genau diesen Auftrag hat er in den letzten Jahren immer mehr vernachlässigt. Dieser Auftrag ist immer mehr mit Füßen getreten worden, das ist eine Tatsache, und das ist unter Wrabetz geschehen. – So viel dazu.

Ich gebe Ihnen ein Beispiel aus der jüngsten Vergangenheit: Letzten Samstag kam ein junger Österreicher bei einem Rasentennisspiel in Stuttgart erstmals in der Geschichte in das Semifinale, und der ORF hat es nicht zustande gebracht, das zu übertragen. ORF eins übertrug die Fußball-WM – gut, das ist aufgrund der Wichtigkeit des Ereig­nisses nachvollziehbar –, in ORF 2 gab es den gesamten Vormittag den 90. Geburts­tag der Queen – ich weiß nicht, ob das das Wesentliche ist. Dann schaut man in den Spartensender ORF Sport +, und dort wird irgendein Golfspiel, das aufgezeichnet war, gebracht. (Abg. Glawischnig-Piesczek: Das war die European Tour …! Das ist


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