Zielrichtung gehen: Frau Schwentner macht es genauer – ich werde sie in einem behandeln –, sie beklagt vor allem, nach der Passage, dass die Reform nicht gelungen und eine große Chance verpasst worden ist, dass das Kinderbetreuungsgeld lange Auszeiten im Gegensatz zur kurzen Inanspruchnahme auch finanziell belohnt und dass es zu wenige Anreize für Väterbeteiligung setzt. Sie schreiben, dass die Reformierung des Kinderbetreuungsgeldes folglich dringend notwendig und Ihrer Meinung nach eben nicht gelungen sei.
Sie bekennen sich folgendermaßen: „Familienpolitische Leistungen wie das Kinderbetreuungsgeld haben das Potenzial auf gesellschaftliche Realitäten Einfluss zu nehmen. So kann die konkrete Ausgestaltung des Kinderbetreuungsgeldes die berufliche Ausstiegsdauer für beide Geschlechter verkürzen und die partnerschaftliche Aufteilung in der Familienarbeit fördern.“
Das möchte ich nun ein wenig kommentieren. Wir haben, wie Sie wissen, dazu eine oppositionelle Meinung. Der erste Punkt betrifft partnerschaftlich: Ich sehe das überhaupt nicht so, dass das 50 : 50 sein muss. Partnerschaftlich heißt einvernehmlich (Zwischenruf der Abg. Schwentner), und viele meiner Kolleginnen – wie auch ich selbst – haben Phasen gehabt, bei denen es vielleicht 20 : 80 war, aber zugunsten des Vaters des Kindes, das kann vorkommen. Das müssen sich die Leute ausmachen, da brauchen wir uns nicht einzumischen. (Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Steinbichler.)
Überdies habe ich Gott sei Dank das Glück, immer wieder mit jungen Elternpaaren in regem Kontakt zu stehen, wenn ich meine sieben Enkelkinder am Sonntag da habe, und ich stelle fest, die machen das ganz locker. Meine Töchter mit einem abgeschlossenen Studium, die Kinder haben, sind eigentlich alle in einer beruflich interessanten Position, haben sich dazu entschlossen, erst einmal das Kind zu genießen, die Väter sind aber voll mit dabei. Je nachdem, wie eine Tochter ist – ob sie eine karriereorientierte Frau ist oder nicht –, hat sie sich das einkommensabhängige Elterngeld genommen. Eine andere sagt, sie hätte lieber schnell ein zweites und ein drittes Kind, bleibt jetzt doch einmal eine Zeit lang daheim und wird dann versuchen, nachher ins Berufsleben einzusteigen – sie hat ein Lehramtsstudium. Das muss möglich gemacht werden. Die möglichst rasche Rückkehr beider Geschlechter auf den Arbeitsmarkt ist per se kein Wert.
Uns geht es vielmehr um die Wahlfreiheit, denn wir sehen, dass Erziehung eine elementare Voraussetzung dafür ist, dass es eine Erwachsenengeneration gibt, die diesem Staat Zukunft geben kann. (Beifall bei der FPÖ.)
Ob diese Erziehung in der Familie wahrgenommen werden soll oder ob sie in gesellschaftliche Einrichtungen übertragen werden soll, das sollen die Leute selbst entscheiden. Sie sind da anderer Meinung. Sie sind der Meinung, dass es vor allem eine gesellschaftliche Aufgabe ist, Kinder zu erziehen. (Zwischenruf der Abg. Schwentner.) Da heißt es ja schon: möglichst rasche Rückkehr; und man kann Kinder nicht aus der Ferne erziehen. Das müssen Sie zugeben, einer muss da sein und muss sich dem Kind widmen. (Abg. Schwentner: Was, das steht im Antrag?!) – Sie schreiben da schon: möglichst rasche Rückkehr. Ich sehe das nicht als Wert an sich. Ich meine, die Kindererziehung ist der Wert an sich. (Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Steinbichler.)
Sie können diese Position vertreten, aber das, was Sie nicht vertreten können – das haben wir im Ausschuss wieder einmal diskutiert, und wir diskutieren das immer wieder –, ist, dass das eine moderne Ansicht ist, die einer traditionellen gegenübersteht. Meine Damen und Herren von der ÖVP, das muss ich jetzt einmal in Ihre Richtung aussprechen: Mehr Selbstbewusstsein!
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