Frau Ministerin! Eines zum Schluss: Wissen Sie, was ich kümmerlich finde? – Dass ich beinahe am Ende der Rednerliste bin, und wir haben kein einziges Mal – der Herr Generalsekretär hat mich darauf aufmerksam gemacht – über das Wohl der Kinder geredet. Unter diesen Bedingungen und in diesem Zusammenhang darf ich Ihnen sagen, dass wir vom familienfreundlichsten Land Europas meilenweit entfernt sind. (Beifall bei der FPÖ.)
18.55
Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Wöginger. – Bitte.
18.55
Abgeordneter August Wöginger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir sollten stolz darauf sein, Frau Kollegin Rosenkranz, dass wir zu den familienfreundlichsten Ländern dieser Welt zählen. Das ist eine Errungenschaft der letzten Jahrzehnte, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP.)
In erster Linie gilt der Dank natürlich den Eltern und den Erziehenden, und wir sollten uns auch darüber freuen, dass wir im Jahr 2015 steigende Geburtenzahlen hatten: 3 470 Kinder mehr sind in diesem Land zur Welt gekommen, das sind 3 Prozent mehr als 2014. Auch in meinem Heimatbundesland Oberösterreich hatten wir um 207 Geburten mehr. Das ist erfreulich, und das heißt, der Weg, der hier in der Familienpolitik eingeschlagen wird, ist der richtige, sonst würden sich die Menschen in unserem Land in dieser Zeit nicht dafür entscheiden, dass sie wieder mehr Kinder bekommen. Daher ist der Weg ein richtiger, meine Damen und Herren. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Kickl: Das hat aber mit der Familienpolitik nichts zu tun!)
Wir von der ÖVP waren stolz, als wir das Kinderbetreuungsgeld eingeführt haben, und wir sind auch stolz, dass wir es gut weiterentwickeln können. (Zwischenruf des Abg. Kickl.) – Ja, wir haben das mit Ihnen damals eingeführt, und es wird jetzt positiv weiterentwickelt, so wie es im familiären Bereich – genauso wie im Sozial- oder Gesundheitsbereich – notwendig ist, dass man Dinge weiterentwickelt.
Das bedeutet die totale Flexibilität und Wahlfreiheit, wenn man sich jetzt einfach diese Summen in der Partnerschaft als Elternteile selbst einteilen kann. Man hat da (eine Grafik mit der Überschrift „Kindergeld-Konto“ in die Höhe haltend) entweder knapp 15 500 € oder 16 500 € mit dem Partnerschaftsbonus zur Verfügung. Man weiß, wie viel Geld zur Verfügung steht (Zwischenruf der Abg. Schwentner), und man kann das auf Tage einteilen. Ich sage es in Monaten: Es sind zwischen 12 und 35 Monate, je nachdem, ob es beide Elternteile in Anspruch nehmen oder nur ein Elternteil. (Abg. Schwentner: Versuchen Sie einmal, es ohne Taferl zu erklären! Das ist so kompliziert!)
Drei Monate, bevor diese Tagesvariante, die man gewählt hat, abläuft, kann man sie auch noch einmal verändern – wenn zum Beispiel ein weiteres Kind kommen sollte, dann verliert man den Restbetrag nicht, was bis jetzt schon der Fall war, wenn man sich für eine Variante entschieden hat.
Es ist ein Vorteil in jede Richtung. Es gibt mehr Wahlfreiheit, mehr Flexibilität im Sinne der Eltern, meine Damen und Herren, und vor allem auch im Sinne der Kinder.
Mit dem Partnerschaftsbonus wollen wir die Väterbeteiligung erhöhen; es soll ein Anreiz im System gesetzt werden, damit sich mehr Väter bereiterklären, sich der Kinderbetreuung zu widmen. Es ist richtig, das ist nicht in allen Partnerschaften einfach. Wir müssen nur unseren eigenen Beruf hernehmen. Es ist praktisch nicht so einfach, da auch in dem Ausmaß tätig zu sein, wie man das vielleicht auch gerne möchte. Aber einen Anreiz in dem System zu setzen und dann zu sagen, dass es da
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