man findet eine Fundgrube von Anregungen, die nach wie vor aktuell sind – seit dem Jahr 1988. Ich habe das aber mitgenommen, um Ihnen auch den Fortschritt des Organs des Rechnungshofes zu zeigen. (Abg. Wöginger: Die Grünen heben wirklich alles auf …!) Das (einen in blau gehaltenen Bericht in die Höhe haltend) ist der Tätigkeitsbericht 2015. Also das lässt sich schon sehen – nicht nur optisch, inhaltlich und substanziell –; es gibt also Fortschritte. (Abg. Kickl: Frau Kollegin, der blaue ist schöner als der grüne Bericht! – Abg. Auer: Dicker ist er auch! – Zwischenruf des Abg. Wöginger.)
Nur dürfen diese Fortschritte nicht auf dem Papier bleiben. Wir müssen etwas tun! Und da komme ich zum dritten und letzten Bericht, und zwar zu diesen ominösen 1 007 Vorschlägen des Herrn Präsidenten, der in einem wirklich fast unnachahmlichen und unerreichbaren Fleiß alles zusammenstellen ließ, was sich zusammenstellen lassen hat.
Nun möchte ich vor allem Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern meinen Dank aussprechen, denn das ist ja kein Ein-Personen-Unternehmen, sondern das ist eine Körperschaft, in der sehr motivierte, sehr fleißige, sehr verlässliche, sehr auskunftsbereite Menschen am Werk sind, die uns etwas in die Hand geben – darum habe ich es auch mitgenommen –, womit wir Abgeordneten zu Reformen schreiten sollen, können und müssen. (Beifall bei Grünen, SPÖ und NEOS.)
Deswegen, Herr Präsident, herzlichen Dank, dass Sie diese Synopse zusammengestellt haben, die uns nicht nur als Rucksack dienen soll, sondern auch als Proviant für die Alltagsarbeit im Parlament, womit wir wirklich etwas für die Menschen, für die SteuerzahlerInnen, für alle, vor allem für die jungen Bevölkerungskreise, machen können, denn auf deren Kosten leben wir heutzutage – da muss man ehrlich sein.
Jetzt kommt noch etwas Persönliches: Herr Präsident, Sie haben uns auch immer geholfen, den Auskunftspersonen neue Informationen abzuringen. Ich kann mich an legendäre Kontroversen – Traumüller oder Nationalbank – erinnern. Ich sitze bereits seit 1999 sozusagen im selben Boot, im selben Ausschuss wie Sie und kann mich erinnern, Sie haben es auch nicht gescheut, Ministerinnen und Ministern die Stirn zu bieten. Legendär ist die Kontroverse mit Heinisch-Hosek. Ich muss schon sagen, das merkt man sich.
Herr Präsident, Sie haben es aber auch immer wieder geschafft, die Arbeit der Abgeordneten durch Kooperationsangebote zu unterstützen. Man musste es sich aber schon holen, das muss ich schon sagen, serviert bekam man es nicht; aber das lässt sich alles noch ändern.
Herr Präsident, Sie waren auch immer so freundlich und so humorvoll. Das ist auch etwas, das mir als Abgeordnete in der Seele guttut, wenn man weiß, es gibt jemanden, an dem man sich auch inhaltlich – gerade als Opposition – anhalten kann, weil er objektiv und überparteilich ist. Dieses Objektive und Überparteiliche ist eine Qualität des Rechnungshofes, und das war auch eine Ihrer persönlichen Qualitäten. Deshalb sage ich ein herzliches Danke, und es gibt dann auch noch eine kleine persönliche Verabschiedung. Ich darf Ihnen nur eines sagen: Ich verspreche im Namen der Abgeordneten im Rechnungshofausschuss, dass wir Ihre 1 007 Vorschläge und Anregungen nicht vertagen werden. Das habe ich Ihnen schriftlich mitgebracht. – Bitte. (Die Rednerin überreicht Rechnungshofpräsidenten Moser ein Kuvert. – Beifall bei Grünen, ÖVP und NEOS sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
Da ich schon so lange rede, darf ich noch mit einem Wort des Herrn Finanzministers schließen, denn das ist speziell für die ÖVP wichtig. Er sagte im Ausschuss nämlich: Das, was geht, sollen wir tun. – Ich bin der Meinung, wir müssen alles dafür tun, dass mehr für weniger Steuergeld geht. – Danke schön. (Beifall bei Grünen und ÖVP sowie bei Abgeordneten der NEOS.)
11.53
Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Klubobmann Dr. Strolz. – Bitte.
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