Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll134. Sitzung / Seite 76

schusses noch einmal die Möglichkeit, uns von Ihnen in einem kleineren Kreis zu ver­abschieden. Auch die Frau Präsidentin hat sicherlich noch einen entsprechenden Ab­schied für Sie vorbereitet, den man im offiziellen Parlamentsrahmen gestalten wird.

Ich darf Ihnen für Ihre Zukunft alles Gute wünschen, sowohl gesundheitlich als auch persönlich, und hege die Hoffnung, dass Sie Ihre Erfahrung auch weiterhin für uns Ab­geordnete, Parlamentarier miteinbringen werden. Alles Gute für die Zukunft! (Rechnungs­hofpräsident Moser: Danke! – Beifall bei SPÖ, FPÖ und Grünen.)

12.46

Präsident Karlheinz Kopf: Nunmehr hat sich der Herr Präsident des Rechnungshofes Dr. Josef Moser zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Präsident.

 

12.46.49

Präsident des Rechnungshofes Dr. Josef Moser|: Sehr geehrter Herr Präsident! Ho­hes Haus! Es ist nicht sehr leicht, nach zwölf Jahren das letzte Mal in diesem Plenum das Wort als Rechnungshofpräsident zu ergreifen. Ich möchte mich einmal einleitend bei Ihnen allen sehr herzlich für die immer wieder erfolgte Anerkennung der Arbeit des Rechnungshofes, seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bedanken. Ich möchte mich bei Ihnen ebenso für die in den letzten zwölf Jahren auch in persönlichen Gesprächen immer wieder zum Ausdruck gebrachte Wertschätzung bedanken. Im Besonderen be­danke ich mich bei den Mitgliedern des Budgetausschusses und insbesondere des Rech­nungshofausschusses, bei den Ausschussobleuten und ihren Stellvertretern sowie den Fraktionsführerinnen und Fraktionsführern für die hervorragende Zusammenarbeit, für die über Parteigrenzen hinweg stattfindende Auseinandersetzung mit Rechnungshof­themen und gleichzeitig auch dafür, dass Sie ein gemeinsames Problembewusstsein in dieses Plenum gebracht haben.

Es war für mich eine Freude, dass Sie, sehr geehrte Damen und Herren, in den letzten zwölf Jahren immer wieder die Arbeit, die objektive und unabhängige Arbeit des Rech­nungshofes positiv bewertet haben. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Rech­nungshofes haben außerordentliches Engagement gezeigt und dazu beigetragen, dass der Rechnungshof, wie Sie das auch in der Debatte oft erwähnt haben, für die Bürge­rinnen und Bürger sicherlich zu einer der Leitinstitutionen in Österreich geworden ist.

In den letzten zwölf Jahren hat der Rechnungshof insgesamt 1 175 Berichte an Bund, Länder, Gemeinden, Sozialversicherungsträger und Kammern und darüber hinaus 19 Bun­desrechnungsabschlüsse, 12 Einkommensberichte, 15 Positionspapiere und 11 Leis­tungsberichte vorgelegt. Der Prüfungsanteil im Rechnungshof konnte im Laufe der Jah­re von 68 Prozent auf 80 Prozent erhöht werden. Gleichzeitig wurden Empfehlungen des Rechnungshofes im Ausmaß von 80 Prozent umgesetzt, wobei der Rechnungshof al­lein von 2007 bis 2015 insgesamt 16 171 Empfehlungen abgegeben hat.

Das ist ein international äußerst anerkannter Umsetzungswert, der auch nur dadurch mög­lich gewesen ist, dass der Rechnungshof höchstes Augenmerk auf die Qualität gelegt und gleichzeitig auch Maßnahmen gesetzt hat, um seine Wirksamkeit zu erhöhen. 60 Projekte wurden im Rechnungshof von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern um­gesetzt. Wir haben eine Qualifizierungs- und Qualitätsoffensive betrieben, und wir ha­ben uns auch prüfen lassen. Damit haben wir auch die Frage beantwortet, wer die Prü­fer prüft. Der deutsche Rechnungshof, der Schweizer Rechnungshof und auch der dä­nische Rechnungshof haben den österreichischen Rechnungshof auf Herz und Nieren geprüft. Als Ergebnis der Prüfung haben sie in ihrem Prüfbericht festgestellt, dass der österreichische Rechnungshof mit seinen fachlichen Vorgaben und organisatorischen Schritten eine Verbesserung der Berichtsqualität vorbildlich vorangetrieben hat.

Eine Vielzahl von Vorträgen, Pressekonferenzen und Interviews hat dazu geführt, dass sich in den Jahren von 2004 bis 2016 76 000 Meldungen mit dem Thema Rechnungs­hof befasst haben.