Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Klubobmann Ing. Lugar. – Bitte.
13.49
Abgeordneter Ing. Robert Lugar (STRONACH): Herr Präsident! Hohes Haus! Vielleicht für die Zuschauer, damit jeder versteht, worum es hier geht (Abg. Hammer: Das wird dir nicht gelingen! Das versteht dann niemand!): Wir haben jetzt eine Situation, in der dieser Sektor hier, die ÖVP, also ein Viertel der Abgeordneten, darüber entscheidet, wer die nächste Rechnungshofpräsidentin wird. Das heißt, ein Viertel der Abgeordneten hat drei Viertel der Abgeordneten ihren Willen aufgezwungen. Das ist die Situation, die wir heute hier sehen. (Abg. Lopatka: Rechenfehler! Das ist ein Blödsinn!) Die Frage ist: Wie ist das zustande gekommen? – Durch ein beachtenswertes Spiel des Herrn Lopatka. (Abg. Rädler: Das ist eine Wahl! – Abg. Wöginger: Das ist wie beim Untersuchungsausschuss!)
Herr Lopatka ist hergegangen und hat mit allen Seiten verhandelt. Er ist hergegangen, hat mit mir gesprochen und hat mir erzählt, er hätte gerne eine unabhängige Kandidatin, da wäre Frau Berger genau die Richtige, und er versucht jetzt noch, die SPÖ ins Boot zu holen, damit wir eine breite Mehrheit aufstellen, SPÖ und ÖVP gemeinsam, möglicherweise auch die Freiheitlichen, und wir. Auch die NEOS haben gesagt, das können sie sich in der zweiten Instanz vorstellen, nachdem das mit Herrn Steger nicht so funktioniert hat, damit es eine breite Mehrheit gibt. Da hätte der Parlamentarismus zweifelsohne gewonnen. – Das hat er uns erzählt.
Was hat er der SPÖ erzählt? – Der SPÖ hat er erzählt, dass er mit der FPÖ und mit dem Team Stronach handelseins ist und damit eine Stimme mehr hat als alle anderen. Wenn sozusagen kein Entgegenkommen da ist und Frau Kraker nicht gewählt wird, also die ÖVP-Kandidatin, dann sprengt er die Koalition in die Luft und macht das mit den anderen, und zwar (eine Tafel mit der Aufschrift „Lopatkas Verhandlungsgeschick“ auf das Rednerpult stellend, auf der zwei Männer dargestellt sind, die auf dem jeweils äußersten Ende eines Bretts stehen, dessen rechte Hälfte auf einem Bergrücken liegt und dessen linke Hälfte über einem Abgrund hängt; der links stehende Mann zielt mit einer Pistole auf den rechts stehenden – Ruf bei der ÖVP: Tun Sie die Tafel weg! – Abg. Glawischnig-Piesczek: Zählt die Tafel als Ordnungsruf?) nach diesem Motto. Damit das alle einmal gesehen haben.
Das heißt, das Verhandlungsgeschick des Herrn Lopatka besteht darin, dass man dem anderen die Pistole vorhält und sagt: Tu, was ich will, sonst bringe ich uns beide um! So wie Herr Kern das gesagt hat, dass Herr Lopatka gerne mit der Sprengstoffweste in Telefonzellen geht und sich in die Luft sprengt. Mittlerweile macht er das leider nicht mehr in der Telefonzelle, sondern mitten in der Regierung. (Abg. Glawischnig-Piesczek: Das Taferl verletzt die Würde des Hauses!)
Jetzt kommt die zentrale Frage: Warum musste Herr Schieder das glauben? – Herr Lopatka hat ihm ein Gschichtl erzählt. (Abg. Lopatka: Ich habe mit Schieder nicht geredet! – Abg. Rädler: Hellseher!) Die Frage ist, warum er das glauben musste, denn es wäre ganz einfach gewesen: Lopatka behauptet, es gebe mit Freiheitlichen und Team Stronach eine Mehrheit, mit einer Stimme mehr. Herr Schieder will aber seinen Kandidaten durchbringen, und Herr Steger war ja auch unser Kandidat, wir haben ihn ja auch aufgestellt, also ist es keine Überraschung, dass wir ihn unterstützen. (Zwischenruf des Abg. Lopatka.) – Sie haben gesagt, Sie kennen jemanden, der Herrn Steger unterstützt.
Er hat wirklich gesagt, er kennt jemanden bei uns, der Herrn Steger unterstützt. – Wir haben ihn aufgestellt, es ist doch kein Kunststück, dass wir ihn unterstützen, wenn wir ihn aufstellen! (Abg. Glawischnig-Piesczek: Das Taferl verletzt die Würde des Hauses!) Jetzt ist die Frage: Warum hat Herr Schieder geglaubt, dass wir da sozusagen im
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