Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll134. Sitzung / Seite 94

Boot sind? Glauben Sie allen Ernstes, dass wir ein Interesse an Neuwahlen haben? (All­gemeine Heiterkeit. – Beifall bei Abgeordneten von SPÖ, ÖVP, FPÖ, NEOS und Grü­nen.) – Genau, genau! Schauen Sie, so ehrlich muss man doch sein. (Abg. Lopatka: Ich hoffe, Klubobmann Strache hat das gehört! – Ruf bei der ÖVP: Tag der offenen Tür!)

Herr Schieder musste doch wissen, dass wir sicherlich nicht dabei sind, wenn es da­rum geht, die Regierung in die Luft zu sprengen. Wissen Sie, was Herr Schieder hätte machen können? Er hätte zum Telefon greifen und mich anrufen können. Das hat er nicht gemacht. Er hat auch nicht mit Waltraud Dietrich gesprochen, nein. Er hat Lopat­ka diesen Bluff einfach geglaubt und ist deshalb mit wehenden Fahnen übergelaufen. (Ruf bei der SPÖ: Das Taferl ist eine Zumutung! – Abg. Kogler: Das geht ja nicht!)

Weil er jetzt sagt, er habe Widerstand geleistet: Er hat im ersten Durchgang seinen Kan­didaten gewählt, der nur noch eine Stimme gebraucht hätte, eine Stimme, und dann hat er im zweiten Durchgang nicht wieder seinen Kandidaten gewählt, um zu schauen, was da möglich ist, nein, er ist mit wehenden Fahnen übergelaufen. Jetzt ist die Frage: Warum hat er Ihnen gegenüber nicht ein bisschen mehr Mut gezeigt? Er hätte es ja da­rauf ankommen lassen können, denn letztlich, wenn einer damit droht, beide umzubrin­gen, in diesem Fall die Regierung zu sprengen … (Abg. Kogler: Das geht wirklich nicht! – Abg. Lopatka: Sie, geben Sie das Taferl weg!) – Schauen Sie, Herr Lopatka, als wir uns unterhalten haben, bin ich davon ausgegangen, dass Ihr Wort zählt. Ich bin jetzt …

 

Präsident Karlheinz Kopf: Herr Abgeordneter, Herr Klubobmann, ein bisschen Mäßi­gung bitte. Diese Ausdrucksweise – „umbringen“ – passt wirklich nicht hierher. (Abg. Glawischnig-Piesczek: Das Taferl verletzt die Würde des Hauses! – Ruf bei der ÖVP: Taferl weg! Setzen!)

 

Abgeordneter Ing. Robert Lugar (fortsetzend): Herr Lopatka, ich bin davon ausgegan­gen, dass das, was Sie sagen, zählt, und ich bin nicht davon ausgegangen, dass Sie den einen gegen den anderen ausspielen, um letztlich selbst Vorteile zu haben. Sogar in der eigenen Partei hat man keine große Freude mit Ihnen. Man versucht, gemein­sam mit der SPÖ endlich etwas auf die Füße zu stellen, das ist auch legitim.

 

Präsident Karlheinz Kopf: Herr Klubobmann, ich würde Sie jetzt ersuchen, das Taferl wegzugeben. Es entspricht wirklich nicht der Würde des Hauses. (Abg. Lugar: Haben Sie es überhaupt gesehen?) – Ich habe es gesehen, ja. Die Technik macht vieles mög­lich. – Danke schön.

 

Abgeordneter Ing. Robert Lugar (fortsetzend): Herr Lopatka hat, um ganz schnell ein­mal einen Vorteil zu haben, die ganze Regierung gefährdet, dem Parlamentarismus ei­nen großen Schaden zugefügt, das Vertrauensverhältnis innerhalb der Koalition, das oh­nehin schon gestört war, total vernichtet und eine Möglichkeit ausgelassen, nämlich ge­meinsam Frau Berger zu nominieren, die auch eine Frau und sicherlich unabhängiger als Frau Kraker ist. Das hätten wir gemeinsam machen können, die SPÖ wäre garan­tiert dazu bereit gewesen, um ihr Gesicht nicht zu verlieren. Jetzt steht die SPÖ ziem­lich dumm da, nämlich wie eine Partei, die den eigenen Kandidaten ohne Not über Bord geschmissen hat und sich dann ohne Not der ÖVP anbiedert. So schaut das jetzt aus, und Sie haben das verursacht. Das ist ein großer Schaden.

Ich würde auch Herrn Kern empfehlen, darauf einzuwirken, dass man Sie möglicher­weise austauscht, damit man hier eine gewisse Gemeinsamkeit zustande bringt. (Hei­terkeit bei der ÖVP. – Abg. Lopatka: Was haben Sie für ein Demokratieverständnis? – Abg. Strache: ÖVP-Klubobmann-Hearing! – Abg. Glawischnig-Piesczek: Das wäre was! – Ruf bei der ÖVP: Bei uns werden Klubobleute gewählt!) – Ja, möglicherweise ein ÖVP-Klubobleute-Hearing! Vielleicht gibt es ja auch mögliche Kandidaten in Ihren Reihen, so wie Herrn Kopf zum Beispiel. Ich kann mich noch gut erinnern, Herr Kopf hat immer das getan, was er gesagt hat, ist immer zu seinem Wort gestanden – Sie anscheinend nicht, aber das nehme ich hier auch zur Kenntnis.