Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll134. Sitzung / Seite 95

Es gibt noch einen Aspekt, den ich am Schluss noch ansprechen will: Ich habe mir ja wirklich ganz intensiv den Kopf zermartert, warum Herr Schieder seine Position so leicht­fertig aufgegeben hat und zu Herrn Lopatka übergelaufen ist; das ist ja eigentlich gar nicht seine Art, normalerweise kämpft er für seine Überzeugungen. Ich habe mir lange überlegt, wie es das gibt, und bin dann draufgekommen, da muss es einen Deal ge­ben. Dann habe ich mich umgehört und bin draufgekommen, dass man ja bei der SPÖ ohnehin keine große Freude mit dem Rechnungshof hatte. Wir haben ja immer wieder von Herrn Matznetter gehört, dass er nicht allzu viel vom Rechnungshof hält, oder Ex-Ministerin Heinisch-Hosek – die neben Herrn Strolz sitzt, jetzt leider nicht da ist – hat Herrn Moser immer wieder kritisiert und sogar beschimpft und gesagt, er agie­re wie ein Oppositionspolitiker und das entspreche nicht der Würde eines Rechnungshofpräsiden­ten.

Das heißt, man hatte bei der SPÖ ja nie große Freude damit. Und dann hat man sich einfach gedacht, wenn man schon den Rechnungshofpräsidenten ignoriert, dann wird es sicher mit Frau Kraker leichter. Deshalb hat man nicht Frau Berger gewählt, son­dern ist gleich mit wehenden Fahnen zur ÖVP übergelaufen, weil Frau Kraker sicher leichter zu ignorieren ist als möglicherweise ein Herr Steger oder eine Frau Berger. Im Ge­genzug hat man dann eine Zusage von Herrn Lopatka bekommen – der ja auch weiß, wie das geht: gibst du mir, gebe ich dir –, dass Herr Wrabetz ORF-Generaldirektor blei­ben darf und man da dementsprechend zustimmen wird, weil man ja ohnehin weiß, dass es gegen Herrn Wrabetz nichts wird, weil man keine Mehrheit hat. (Abg. Lopatka: Geh, was Sie alles wissen!)

Da hat man ganz einfach, um den eigenen Kandidaten durchzubringen, hier abgedealt, und alle waren zufrieden. Das ist genau das, was ich ankreide, das ist das Problem die­ser Republik, und zwar deshalb, weil wir so eine Regierung haben. Wir haben eine Re­gierung, die abtauscht, die Dinge, die überhaupt nichts miteinander zu tun haben, zum Schaden des Parlaments, zum Schaden der Republik, zum Schaden der Bürger abtauscht.

Jetzt haben wir eine Präsidentin, die dieses Amt zwölf Jahre bekleiden wird. Ich sage ja nicht, dass sie es nicht schafft und dass sie für diesen Posten nicht geeignet wäre, aber sie ist eben nicht die Beste. Wenn man sich anschaut, wie erfolgreich die Regierung Herrn Moser über Jahre ignoriert hat, dann ist die Frage, ob es mit Frau Kraker nicht noch leichter wird, sie einfach über Jahre zu ignorieren. Da wäre mir jemand wie Frau Berger oder Herr Steger um einiges lieber gewesen, weil man sie nicht so leicht igno­rieren kann. Wir werden sehen, ob Sie dazugelernt haben. Und der SPÖ kann ich nur ei­nes sagen: Nächstes Mal, wenn die ÖVP euch ein Gschichtl druckt, dann ruft mich an und fragt, ob das stimmt! (Allgemeine Heiterkeit. – Beifall beim Team Stronach.)

13.58

Präsident Karlheinz Kopf: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Schittenhelm. – Bitte.

 

13.58.14

Abgeordnete Dorothea Schittenhelm (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Zu den Ausführungen meines Vorredners nur so viel: Die Klubobmänner oder Klubob­frauen werden von den Abgeordneten im Klub gewählt. Wie es bei den Stronachs zu­geht, können wir uns denken, wissen wir aber nicht. – Das nur dazu.

Jetzt kommen wir gleich zum Nächsten: Wie hat der Klubobmann der Freiheitlichen, Strache, gemeint? – Der Rechnungshofpräsident sollte parteilos sein, und Dr. Kraker war nicht die Beste. Präsident Moser, für den es heute Standing Ovations gegeben hat, für den es in jeder Rechnungshofausschusssitzung – und ich bin seit neun Jahren da­bei – Lob gegeben hat, war damals, als er zum Rechnungshofpräsidenten gewählt wurde, Klub­direktor der Freiheitlichen Partei. (Abg. Walter Rosenkranz: Parteilos!) – Schön langsam!

Als Nächstes: Die Klubobfrau der Grünen, Glawischnig, stellt sich hier für einen Mann hin, weil sie auch für jemand Überparteilichen ist. Wir alle wissen, dass Dr. Steger – er