Abgeordnete Sigrid Maurer (fortsetzend): Ich mache inhaltlich weiter, Herr Präsident.
Teil dieses Coups war von Anfang an, sich zu überlegen, wie Steger zu verhindern ist. Das war von Anfang an klar. (Zwischenruf bei der ÖVP.) Die SPÖ hatte Steger als Favoriten im Rennen, und es war von Anfang an klar, dass Steger der mit Abstand am besten qualifizierte Kandidat ist. Also ging es darum, wie man ihn ausbremsen kann – mit fachlicher Qualifikation kaum. Also nimmt die ÖVP, die sonst nie offensiv für Frauen in die Bresche springt (neuerliche Zwischenrufe bei der ÖVP), plötzlich das Frauenargument her, um ihre Kandidatin durchzusetzen, ausgerechnet in diesem Fall. (Beifall bei Grünen und NEOS. – Zwischenruf der Abg. Schittenhelm.)
Genau diese ÖVP, die eine Frau in der Regierung hat, die einen Frauenanteil von 28 Prozent hier im Nationalrat hat (neuerlicher Zwischenruf der Abg. Schittenhelm), tut sich nun als die große Frauenförderin hervor. (Zwischenruf der Abg. Tamandl.) Das ist ein bisschen durchsichtig. (Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Gamon. – Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Aber, Herr Lopatka, Sie haben tatsächlich auf ganzer Linie gewonnen: Sie haben die SPÖ erniedrigt, Sie haben Signale an die FPÖ gesendet (Ruf bei der ÖVP: Sie wollen nur eine Frau verhindern!), und Sie haben Ihre eigene Kandidatin durchgeboxt. (Anhaltende Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Leider haben dabei die Demokratie, die demokratische Kultur in diesem Haus, die Glaubwürdigkeit der Politik und des Parlamentarismus verloren. Das geht auf Ihre Kappe, und diese Beschädigung ist mit Unterstützung der Abgeordneten der SPÖ und der ÖVP vonstattengegangen. (Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Gamon.)
Ich möchte da schon noch etwas zu den beiden anderen Klubobleuten sagen, die sich hier echauffieren. Herr Lugar ist beim Hearing des Herrn Steger anwesend gewesen, Herr Strache war beim Hearing gar nicht anwesend. (Ruf bei der ÖVP: Erklären Sie, warum Sie eine Frau verhindern wollen!) Das ist nämlich schon ein bisschen lustig zu beobachten: Man sieht sehr gut, dass die eigene Packelei nicht aufgegangen ist, worüber man sich erzürnt. Man erzürnt sich nicht tatsächlich darüber, dass der Parlamentarismus nicht gewahrt worden ist, denn sonst hätte man ja wohl am Hearing teilgenommen und sich auch aktiv am demokratischen Prozess dieses Hearings beteiligt, Fragen gestellt und so weiter. Das ist nicht der Fall gewesen. (Beifall bei den Grünen.)
Und da muss ich auch noch eines sagen, Herr Lugar: Wir haben das ja alle sehr amüsant gefunden, wie offen Sie hier zugeben, kein Interesse an Neuwahlen zu haben. Umgekehrt ist das, was Sie vorhin gerade angesprochen haben, das Einzige, glaube ich, das für Neuwahlen sprechen würde, nämlich dass das Team Stronach dann nicht mehr Teil dieses Hauses wäre.
Sie sagen also, die Packelei hat es nicht gegeben. Wir sehen ganz eindeutig an Ihren Reaktionen, dass es das eigentliche Ziel war, Frau Berger durchzusetzen. Das ist nicht gelungen, es hat, wie gesagt, Lopatka gewonnen. (Abg. Walter Rosenkranz: Tosender Applaus bei den Grünen!)
Zu Frau Kraker: Ich habe Frau Kraker in diesem Hearing erlebt, sie war nicht besonders glänzend, wie es auch über die Medien transportiert worden ist. (Ruf bei der ÖVP: Sie sind ja Expertin!) Ich habe ihr aber eine Frage zu Schladming gestellt, denn da bin ich hellhörig geworden. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Eine zukünftige Rechnungshofpräsidentin, die bei einer derart massiven Geldverschwendung wie bei der Ski-WM in Schladming nicht in der Lage ist, das ernsthaft auszusprechen und zu kritisieren, halte ich für schwierig. (Abg. Kogler: Richtig!)
Frau Kraker hat auf meine Frage zur Ski-WM in Schladming gesagt, es bräuchte einen Leitfaden für Großveranstaltungen. Ich glaube nicht, dass das das eigentliche Problem
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite