Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll134. Sitzung / Seite 105

der Printmedien selbst zu sehen, ob dieses Hearing ein ernstes Hearing ist oder nur ein Schauspiel.

Herausgestellt hat sich, dass die Vorwürfe der NEOS richtig waren. Dr. Kraker war von Haus aus ausgemacht!

Sie von den Koalitionsparteien wollen eine Selbstkontrolle mit Augenzwinkern. Heim­lich haben Sie Dr. Kraker ausgemacht. (Abg. Lopatka: Aber!) Das Hearing war eine Farce! Und dann die Abstimmung: 16 Stimmen für Dr. Kraker, 5 für Dr. Steger, der bei Weitem der bestqualifizierte Kandidat im Hearing war. Das war in Wirklichkeit der Hea­ring-Sieger! (Zwischenrufe bei der ÖVP. – Abg. Weninger: Da haben Sie etwas ver­gessen! – Zwischenruf des Abg. Schieder.)

Alles, was Sie in dieser Zeit, werte ÖVP, als Sie noch in der Opposition waren, einmal hier vorgetragen haben, interessiert Sie nicht mehr. Und ich kann Ihnen nur sagen, es wird Zeit, dass Ihnen der Wähler bald die Rechnung präsentiert für den Schacher, den Sie hier zu verantworten haben. (Beifall bei den NEOS.)

Und dann steht in dem Stenographischen Protokoll: „Beifall bei der SPÖ.“ – Herr Cap, erkennen Sie sich wieder in diesen Worten? (Abg. Walter Rosenkranz: Er kennt alle seine Protokolle auswendig!) – Das war nämlich – ein wenig an die aktuellen Gegeben­heiten angepasst – Ihre Rede vom 28. Juni 2004: Das Hearing war eine Farce, Posten­schacher.

Die Sozialdemokratie war damals in Aufruhr, weil es ja um einen schwarz-blauen Pos­tenschacher gegangen ist, und man hatte Angst, dass die Kontrolle verloren gehen könn­te, weil die Kontrollierten sich ihre Kontrolleure selbst geben.

Jetzt kann man davon ausgehen, dass wahrscheinlich wieder das Gleiche passiert, Sie bekommen dann dafür den ORF-Generaldirektor wieder – same procedure as every twelve years.

Ich glaube, wir sollten im Parlament einmal den Entschluss fassen, ob wir nicht dieses ganze Prozedere grundlegend neu aufsetzen wollen, und zwar jetzt schon und nicht erst dann wieder in zwölf Jahren, wenn wir wahrscheinlich wieder vor der gleichen Ent­scheidung stehen werden und wieder fünf Minuten vor zwölf nach Kandidaten gesucht wird und nach einer Möglichkeit, die eigene Machtbasis zu stärken und die Kontrolleure zu schwächen. Deshalb bin ich dafür, dass wir uns jetzt – und vielleicht auch die Rech­nungshofsprecherinnen und -sprecher – gemeinsam hinsetzen und einen Weg überle­gen, wie man diesen ganzen Prozess besser aufsetzen kann, damit wir in zwölf Jahren nicht schon wieder so eine dunkle Stunde des Parlamentarismus erleben müssen. (Bei­fall bei den NEOS.)

14.32

Präsident Karlheinz Kopf: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Jank. – Bitte.

 

14.32.39

Abgeordnete Brigitte Jank (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolle­ginnen und Kollegen! Heute in der Früh habe ich beim Öffnen meiner E-Mails eine Ein­ladung zu einem Seminar gefunden mit dem Titel: Führen heißt, in einem dunklen Raum das Licht aufzudrehen.

Wer sich also auf das Abenteuer Führung einlässt, merkt sehr schnell, dass es heute längst nicht mehr so sehr darauf ankommt, ob die fachlichen Kenntnisse vorhanden sind, sondern viel mehr auf die soziale Kompetenz. Eine Rechnungshofpräsidentin ist nicht gleichzeitig die beste Mitarbeiterin, sondern muss vor allem Führungsqualitäten und Führungspersönlichkeit haben. Führung oder Leadership darf nicht mit Manage­mentqualitäten verwechselt werden. Managen heißt planen, budgetieren, organisieren,