Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll134. Sitzung / Seite 161

und Lehrer bei etwaigen Standortfragen selbständig und gemeinschaftlich entscheiden zu lassen. Denken wir zum Beispiel an Lernzeiten, an Öffnungszeiten, an Laptop-Klas­sen, an die Gesundheitsförderung und vieles mehr.

Ein Danke an Matthias Strolz für diesen Antrag, auch ein Danke, dass wir einen ge­meinsamen Abänderungsantrag zustande gebracht haben, den wir ja auch schon im Aus­schuss diskutiert haben. Der Entschließungsantrag sieht auch eine mögliche gesetzli­che Verankerung vor.

Aus unserer Sicht ist Mitbestimmung eine der zentralsten Fragen, auch in der Schule, im Schulalltag. Ich habe oftmals das Gefühl, dass Schülerinnen und Schüler diese Mit­bestimmung nicht wirklich gänzlich leben können und zum Teil auch nicht wirklich ge­hört werden. Wer schreit oder wer ist oftmals am lautesten? – Das sind manchmal die Lehrerinnen und Lehrer, das sind auch Eltern, aber das sind nur selten Schülerinnen und Schüler. Schülerinnen und Schüler bekommen in allen möglichen Diskussionen rund um das Thema Unterricht, Bildung und Schule nicht wirklich viel Platz, obwohl sie die größte betroffene Gruppe sind.

Ich darf diese Botschaft auch an Medienvertreterinnen und -vertreter richten, denn die größte Gruppe, eben die SchülerInnen, bekommen auch in der medialen Berichterstat­tung lange nicht so viel Raum. Das ist deshalb so, weil im Moment ihre Mitbestim­mungsrechte noch enden wollend sind.

Das ändert sich heute, denn ich bin überzeugt davon, dass die Stärkung der Schulfo­ren oder eben SchulpartnerInnen wesentlich und unterstützend für mehr Mitbestim­mung ist. Ich bin aber auch überzeugt, dass wir die Verankerung von SchülerInnenpar­lamenten realisieren sollten und müssen. Wir haben uns vor Kurzem im Unteraus­schuss für Kinder und Jugendliche damit befasst und uns auch mit Experten und Ex­pertinnen dazu ausgetauscht.

Eine durchlässige Mitbestimmung, bei der ich als SchülerIn nicht in einer Organisation verankert sein muss und trotzdem mitreden kann, für alle Schulen beziehungsweise Schulstandorte wäre aus meiner Sicht ganz zentral. Alle SchülerInnen sollen die Mög­lichkeit haben, mitzureden und mitzugestalten. Schauen wir, dass wir das in Bälde wirk­lich auf die Reihe bekommen, auf die Beine bekommen, denn die SchülerInnen haben ein Recht darauf!

Mit dem heutigen Antrag ist ein wichtiger Schritt gesetzt, Mitsprache der SchülerInnen, Eltern und LehrerInnen zu ermöglichen. Es wäre wirklich super, wenn alle mit dabei wä­ren und das auch ernsthaft unterstützten. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Strolz.)

18.53

Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter El Habbassi. – Bitte.

 

18.54.03

Abgeordneter Asdin El Habbassi, BA (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Frau Minis­terin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf Sie zu dieser späten Stunde mit ein paar Wünschen nicht belästigen, aber vielleicht inspirieren. Ich würde mir wünschen, dass wir in allem, was wir hier tun, wenn wir über Bildung reden, den Fokus auf die Schü­lerinnen und Schüler legen, auf deren Entfaltungsmöglichkeiten, auf deren Möglichkei­ten, ihre Talente, ihre Fähigkeiten zu entwickeln und, was ich für ganz essenziell halte, die Begeisterung für Schule, für Demokratie und Bildung in diesem ganzen Prozess nicht zu verlieren.

Ich würde mir wünschen, dass wir die berechtigten Sorgen und auch Wünsche von El­tern berücksichtigen, dass uns immer bewusst ist, dass die Architekten von Bildung, die­ses Fundaments für unsere Zukunft, die Pädagoginnen und Pädagogen mit ihrer Arbeit