Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll138. Sitzung / Seite 111

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Da die Sendezeit schon aus ist (allgemeine Heiterkeit), will ich nur noch sagen: Ges­tern ist etwas ganz Interessantes über Schokoriegel in der Zeitung gestanden. Vielleicht hat jemand seinen Kindern Schokoriegel gekauft: Bitte, große Rückrufaktion! Zweiter Punkt: Chile hat die Produktion von Überraschungseiern und auch anderer Produkte eingestellt. Warum? – Weil die Menschen zu 60 Prozent und ein Drittel der unter 6-Jährigen übergewichtig sind. Chile hat das gesetzlich umgesetzt.

Zum Abschluss ein Zitat zur Aufnahme in den Codex Alimentarius. Ein Mann hat einmal gesagt:

„Nicht nur die Lebensmittelfachleute sollen wissen, was im Lebensmittelbuch steht, sondern auch Konsumentinnen und Konsumenten sollen einfach nachschauen kön­nen, wie ihre Lebensmittel gekennzeichnet sein müssen und was sie enthalten dürfen. Sie haben ein Recht auf Information.“ – Was glauben Sie, wer das war? – Der ehe­malige Gesundheitsminister Stöger. Hut ab! Dem ist nichts hinzuzufügen. – Danke. (Beifall bei der FPÖ und der Abgeordneten Steinbichler und Weigerstorfer.)

13.40


Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Mag. Ofenauer. – Bitte. (Abg. Öllinger: Jetzt ist mir ganz schlecht! – Abg. Peter Wurm: Kollege Öllinger!)

 


13.40.08

Abgeordneter Mag. Friedrich Ofenauer (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesministerin! Frau Staatssekretärin! Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zusehe­rinnen und Zuseher! Ich darf zu Beginn über Ersuchen meines Kollegen Werner Amon ganz herzlich Vertreter der Gemeinde St. Stefan ob Stainz mit Bürgermeister Stephan Oswald an der Spitze begrüßen. Herzlich willkommen im Hohen Haus! (Beifall bei ÖVP, SPÖ und FPÖ sowie des Abg. Steinbichler.)

Ich nehme Bezug auf die Tagesordnungspunkte 12 und 9, der dem ja inhaltlich ent­spricht, wo es darum geht, dass der Herr Sozialminister mit dem Verein für Konsumen­teninformation über Extradotationen wegen TTIP verhandeln möge.

Die Finanzierung des VKI war ja, wie wir gehört haben, schon mehrmals Thema. Auch das Thema der Dotierung mit den Bußgeldern der Bundeswettbewerbsbehörde ist momentan, haben wir schon gehört, in Verhandlung mit dem Justizressort. Ich glaube dennoch, dass wir hinsichtlich der Finanzierung des VKI im Rahmen der Budget­verhandlungen eine entsprechende Lösung gefunden haben, damit das VKI seine Arbeit gut weitermachen kann.

Da aber die Kosten für TTIP, das ist auch bereits angesprochen worden, sicherlich nicht leicht abzuschätzen sind, wurde dieser Antrag auch dem Ausschuss für Wirt­schaft und Industrie zugewiesen.

Der VKI leistet wichtige Arbeit, unbestritten, wenn er Musterprozesse für Ver­brauche­rinnen und Verbraucher führt, er leistet wichtige Arbeit in der Beratung und Information für Verbraucher. Gerade im Konsumentenschutzbereich ist Information wichtig. Ich halte das für viel besser, als alles bis ins kleinste Detail zu regeln und zu normieren – es wurde heute auch schon von der überbordenden Bürokratie ge­sprochen.

Information stärkt auch die Eigenverantwortung, die immer wichtiger wird. Information ist aber auch immer dann wichtig, wenn Volksbefragungen kolportiert werden, etwa, weil es auch in diesem Antrag angesprochen wurde, zu TTIP. (Zwischenruf des Abg. Steinbichler.)

Der Nationalrat hat in der Entschließung vom 24. September 2014 Anforderungen an Freihandelsabkommen festgelegt. Ich denke schon, dass auf dieser Grundlage Verhandlungen geführt werden müssen, dass sachlich analysiert werden muss, die


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