Bis jetzt durften diese Perfektionsfahrten nur von Fahrschulen abgehalten werden und nicht von den schon angesprochenen Autofahrerklubs ARBÖ oder ÖAMTC. Sehr geehrte Damen und Herren, mit der heute zu beschließenden Novelle des Führerscheingesetzes werden die Perfektionsfahrten sowie die Ausbildung im Rahmen des Stufenzugangs für die Klassen A, A1 und A2 auch für Autofahrerklubs freigegeben.
Der dadurch deutlich größere Kreis an Anbietern wird sich hoffentlich – und das hoffe ich wirklich – positiv auf den Wettbewerb und damit natürlich auch auf den Preis auswirken.
Gleichzeitig, sehr verehrte Damen und Herren, gilt es natürlich, die hohe Qualität der Ausbildung sicherzustellen. Es ist daher eindeutig als positiv hervorzuheben, dass genau festgelegt wird, welche Qualifikationen die Ausbildner haben müssen, und dass auch eine umfassende Pflicht zur Dokumentation gegeben ist.
Lieber Kollege Willi, lieber Georg, ich bin wirklich der Meinung, dass mit dem heutigen Beschluss der 17. FSG-Novelle eine höhere Qualität der Fahrausbildung sichergestellt ist, was wiederum ein großer Schritt hin zu mehr Sicherheit auf Österreichs Straßen ist. Unser gemeinsames Ziel sollte ja sein, dass es keine Verkehrstoten mehr auf Österreichs Straßen gibt, und dafür ist gerade eine Fahrausbildung mit viel Praxis wichtig. Egal, wer das macht, es müssen gute Leute sein, die die Motorradfahrer ausbilden. Und das ist mit der heute zu beschließenden Novelle gesichert, sehr geehrte Damen und Herren! – Danke. (Beifall bei der SPÖ, bei Abgeordneten der ÖVP sowie des Abg. Deimek.)
17.06
Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Singer. – Bitte.
17.06
Abgeordneter Johann Singer (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Geschätzte Damen und Herren! Kollege Heinzl und Kollege Willi haben den Inhalt schon sehr ausführlich dargelegt, daher kann ich mich sehr kurz fassen: Wir stimmen dieser Novellierung des Führerscheingesetzes natürlich zu.
Ein Wort möchte ich noch zu den Fahrschulen verlieren, nämlich ein Wort des Dankes: Die Fahrschulen, deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter leisten sehr gute Arbeit. Wenn deren Arbeit qualitativ hochwertig ist, ist es auch die Qualität der Ausbildung, und das bedeutet mehr Verkehrssicherheit.
Schade finde ich, dass nicht alle FahrschülerInnen das so sehen. Vor einigen Monaten hat der „Kurier“ unter dem Titel „Das große Schummeln“ geschrieben: „Bei Führerscheinprüfungen wird eifrig getrickst.“ Es ist in dem Artikel die Rede von Brillen, in die Kameras eingebaut sind, von Ohrstöpseln, Ohrhörern und Hörgeräten, die für eine unzulässige Kommunikation verwendet werden.
Sehr geehrte Damen und Herren, offensichtlich ist nicht allen Menschen klar, dass Mängel in der Ausbildung eine Gefahr für sie selbst und natürlich für alle anderen Verkehrsteilnehmer bedeuten könnten.
Ich denke, jeder Verkehrsteilnehmer ist gefordert, seinen Beitrag zur Verkehrssicherheit zu leisten. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP, bei Abgeordneten der SPÖ sowie des Abg. Doppler.)
17.08
Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Deimek. – Bitte.
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