Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Ottenschläger. – Bitte.
17.33
Abgeordneter Andreas Ottenschläger (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Es ist sehr gut erklärt worden, Herr Kollege Klug hat es jetzt auch eindrucksvoll beschrieben: Es ist wirklich der richtige Zeitpunkt, es ist richtig (Abg. Moser: Nur nicht die richtige …!) – ich gehe gleich darauf ein –, dass wir da einen ersten Schritt setzen.
Lieber Kollege Georg Willi, ich verstehe die Bedenken, ich habe mich auch dahin gehend geäußert, dass wir sehr respektvoll, sehr vorsichtig mit diesem Thema umgehen müssen. Ich denke aber, dass es jetzt nicht möglich wäre, all die Bedenken und all die Möglichkeiten, die es da gibt, in ein Gesetz auf die Art und Weise einzuarbeiten, dass alle Eventualitäten abgebildet sind.
Es ist wichtig und richtig, dass das Bundesministerium – und das wird auch geschehen; ich gehe davon aus, dass der Herr Bundesminister das auch noch so bestätigen und erklären wird – die entsprechenden Experten aus all den Bereichen, vor allem natürlich auch zum Thema Sicherheit, zurate zieht, wenn diese Verordnung auf dem Tisch liegt, um in die Umsetzungsphase zu kommen, denn es wird das ureigenste Interesse des Herrn Bundesministers sein, dass da – auf gut Deutsch – nichts passiert.
Meine Damen und Herren! Herr Kollege Klug hat es auch schon angesprochen: Warum ist dieses Thema eigentlich so wichtig, und wem nützt es? – Der Nutzen ist natürlich der, dass wir für den Wirtschaftsstandort, für Forschung und Entwicklung, für die Automobilzulieferindustrie, die in Österreich ein sehr wichtiger Arbeitgeber ist, einen wichtigen Schritt für die Zukunft machen, eine Möglichkeit schaffen, international wettbewerbsfähig zu sein. Der Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger ist schlicht und einfach der Erhalt von bestehenden beziehungsweise die Schaffung von zusätzlichen hochwertigen Arbeitsplätzen in diesem Land – und das brauchen wir wie einen Bissen Brot. Das ist der unmittelbare Nutzen, den wir jetzt haben.
Für die Zukunft bedeutet das, dass Österreich in diesem Bereich Schritt halten kann und nicht irgendwie nachhoppelt, sondern möglicherweise sogar federführend mitarbeiten kann. Diese Technologie kommt auf uns zu, verschiedenste Systeme sind teilweise schon Realität – Georg Willi und Herr Kollege Klug haben das auch schon beschrieben. Das wird jetzt zusammengeführt werden, und diese Assistenzsysteme werden wahrscheinlich dazu führen, dass wir in ein paar Jahren vom automatisierten Fahren nicht mehr so weit entfernt sind, vor allem im übergeordneten Straßennetz, sprich: vor allem auf den Autobahnen.
Es stimmt, es sind zahlreiche Fragen offen, Fragen ethischer Natur, Fragen der Datensicherheit. Es ist wirklich die Frage, wie sich das weiterentwickelt. Das wird auch unsere Aufgabe sein: gemeinsam mit dem Bundesminister, mit den Expertinnen und Experten in möglichst kleinen Schritten transparent in die richtige Richtung weiterzugehen, damit die Verordnung irgendwann einmal in ein Gesetz münden kann. Davon bin ich auch überzeugt, dass wir die Rahmenbedingungen, auch die gesetzlichen Rahmenbedingungen hier irgendwann festlegen können, wenn wir all diese Informationen haben, die wir dazu brauchen, die sich jetzt in einer Testphase ergeben, und diese entsprechend einarbeiten können, und dass diese Rahmenbedingungen all die offenen Fragen entsprechend behandeln.
Zusammengefasst: Das ist ein richtiger, ein wichtiger Schritt, den wir sehr begrüßen und unterstützen, den wir mit forciert haben. Das ist wichtig für die Arbeitsplätze in diesem Land, wichtig dafür, dass wir in technologischen Zukunftsfragen mithalten kön-
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