Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll138. Sitzung / Seite 188

erstrebenswert. Sogar 40 Prozent der über 60-Jährigen würden gerne ein selbstfahren­des Auto testen. Das finde ich toll, da würde ich auch dabei sein.

Fazit: Die Zahl der Senioren steigt. Um maximale Mobilität zu erhalten, wird es die verschiedensten Anstrengungen brauchen. Ob dabei ein Autopilot dienlich sein kann? – Es sind neue Chancen, schauen wir es uns an! – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Weninger.)

17.59

Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Kumpitsch. – Bitte.

 

17.59.33

Abgeordneter Mag. Günther Kumpitsch (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minister! Kolleginnen und Kollegen! Ja, der Verkehr, im Besonderen der Verkehr mit Automobilen, zählt wirklich zu den zentralen und den wichtigsten Themen von Politik, Wirtschaft und den Menschen, den Autofahrern selbst.

Wenn man die Entwicklung des Automobils in den letzten Jahrzehnten beobachtet, dann muss man sagen, dass der technologische Fortschritt atemberaubend war. Fahrzeugtech­nologien, die noch vor 20 Jahren in Science-Fiction-Filmen zu sehen waren, sind heute Wirklichkeit geworden, und eigentlich hat uns die Technologie schon überholt. Daher war es hoch an der Zeit, dass man eine gesetzliche Grundlage schafft, die auch auto­ma­tisiertes Fahren in die gesetzlichen Rahmenbedingungen und Regelungen einbindet.

Es ist schon richtig: Man will ja den Lenker entlasten und man will gewisse Fahrauf­gaben wie – es wurde schon erwähnt – Beschleunigen, Spurhalten et cetera auto­matischen Systemen oder Assistenzsystemen übertragen; bis dato war das eigentlich nicht legal. Mit der Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie soll man eben genau beschreiben, welche Systeme zum Einsatz kommen dürfen und auf welche Weise. Tatsache ist, dass viele Systeme bereits jetzt schon Leben gerettet haben: Auffahrassistent, Spurwechselassistent und dergleichen. Daher muss es auch möglich sein, zugelassene Systeme wie zum Beispiel den Stauassis­tenten auch in Österreich zu legalisieren.

Richtig ist auch, was Kollege Deimek sagt: Man muss der Technik eine Chance geben und man muss die Technik gesetzlich begleiten. Das ist natürlich eine sehr verant­wortungsvolle Aufgabe, und man darf neben allen wirtschaftlichen Überlegungen, die es gibt und die auch wichtig sind, den Aspekt der Sicherheit nicht vergessen. Wenn man nämlich die Entwicklung in Amerika anschaut, dann sieht man, dass es leider auch wieder zu bedauerlichen Unfällen kommt. Kollege Willi war es, glaube ich, der den Unfall mit dem Tesla angeführt hat, wobei ich aber erwähnen möchte, dass laut meinen Informationen dieses Fahrzeug mit einer Beta-Version des Systems unterwegs war und nicht mit einem völlig ausgereiften System.

Zum anderen haben wir ja Vorkehrungen getroffen: In der jetzigen Form muss es möglich sein, als Lenker jederzeit einzugreifen. Nach dem Muster einer Fahrschul­ausbildung, bei der der Fahrschüler unter der Aufsicht des Fahrlehrers fährt und der Fahrlehrer auch die Möglichkeit hat einzugreifen, glaube ich, dass wir diese Bestim­mung für unsere Zwecke momentan ganz gut gebrauchen können und alles Weitere hinsichtlich der gesetzlichen Entwicklung beobachten müssen.

Wir Freiheitliche werden dieser Novelle also zustimmen, weil es wichtig ist für die Weiterentwicklung der Technik, für unsere Wirtschaft, und – die Kollegin hat es vorhin angesprochen – es wird auch von einer großen Zahl in der Bevölkerung gewünscht. – Ich danke Ihnen. (Beifall bei der FPÖ.)

18.03