Präsident Karlheinz Kopf: Herr Abgeordneter Grillitsch gelangt als Nächster zu Wort. – Bitte.
18.03
Abgeordneter Fritz Grillitsch (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema automatisiertes Fahren braucht, glaube ich, einen sehr verantwortungsvollen Umgang auch hier im Hohen Haus. Es wäre, wie ich meine, eine Gefahr, wenn man blindes Vertrauen in technische Machbarkeit hätte, sondern man sollte hier offen und zielstrebig diese Chance für die Zukunft diskutieren: Wie können wir den Verkehr sicherer machen? Wie können wir den Verkehr effizienter machen? Wie können wir den Verkehr umweltverträglicher gestalten?
Was das Thema Sicherheit betrifft, Herr Bundesminister, und ich bin sehr froh, dass du das auch so angesprochen hast: Jeder Tote auf der Straße ist einer zu viel. Das heißt, da sind wir gefordert, alles zu nutzen, um Menschen und Technik im Einklang so zu gestalten, dass wir sicher auf unseren Straßen unterwegs sind, meine Damen und Herren! (Beifall und Bravoruf des Abg. Steinbichler.)
Wenn man hier von Testregionen spricht, dann habe ich einen Vorschlag, Herr Bundesminister; das sage ich von Steirer zu Steirer. (Bundesminister Leichtfried: Murau?) – Nein, nicht Murau, sondern die Steiermark als Testregion zu wählen, weil wir in der Steiermark seit Jahren mit diesem Hightech, mit dem Autocluster federführend unterwegs sind, meine Damen und Herren! (Beifall der Abgeordneten Amon und Schittenhelm. – Abg. Moser: Mit dem Traktor!)
Wir haben in der Steiermark auch etwas, was weltweit gesucht wird, nämlich die Formel 1 und einen Investor wie Didi Mateschitz, der die Regionen belebt, meine Damen und Herren! (Abg. Kickl: Habts ihr nicht die meisten Geisterfahrer?) Daher glaube ich, dass wir als Steiermark zu diesem Thema Hightech einen starken Zugang haben und prädestiniert sind, das dort auch durchzuführen. (Abg. Moser: Die Formel 1 könnte man automatisieren!)
Meine Damen und Herren! Ich weiß schon, dass jetzt die Bundesländer da … (Abg. Kickl: Ihr habts die meisten Geisterfahrer!) – Sollen die Kärntner natürlich mitnutzen, Kollege Kickl!
Da bin ich schon beim nächsten Thema: Was mich natürlich auch freut, was ich dem Herrn Bundesminister als neuem Infrastrukturminister mitgeben möchte, ist, dass er einer ist, der aus einer Region kommt, aus der Obersteiermark, aus Kapfenberg, der auch weiß, was es heißt (Bundesminister Leichtfried: Aus Bruck!) – aus Bruck, entschuldige –, wenn Menschen abwandern, und was in diesen Regionen zu tun ist, nämlich die Infrastruktur auszubauen, die Straßen auszubauen, die Schiene auszubauen, das Breitband auszubauen.
Herr Bundesminister, es gibt dort in dieser Region eine Südachse sozusagen von Judenburg bis Klagenfurt, die S 36 und S 37. Gemeinsam mit dem Bürgermeister von Sankt Veit haben 30 Bürgermeister entlang dieser Strecke teilgenommen (Abg. Moser: Das sind die Testpiloten!), die gewählten Legitimierten, die in Zukunft die legitimierte laute Mehrheit sein müssen, nicht die schweigende Mehrheit, sondern die laute Mehrheit sein müssen, damit durch diesen Straßenausbau endlich auch ein Lückenschluss in den Süden vollzogen werden kann und damit die Menschen entlang dieser Strecke vor allem sicherer unterwegs sind. Denn jeder Tote entlang dieser Strecke ist einer zu viel. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Angerer und Zanger. – Abg. Moser: Das stimmt! – Abg. Zanger: Kann ich nur unterstützen, Herr Kollege!)
18.06
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