Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Steinbichler zu Wort. – Bitte.
18.06
Abgeordneter Leopold Steinbichler (STRONACH): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Zuseher auf der Galerie und vor den Fernsehgeräten! Lieber Kollege Fritz Grillitsch, du hast natürlich einen erfolgreichen Steirer vergessen, wenn du schon alle aufzählst, auch wenn ein Steirer nach Kanada geht: Frank Stronach hat auch sehr viele Arbeitsplätze in der Steiermark geschaffen, nämlich genau mit diesen Autoteilen damals bei Magna. Das ist ja ganz klar.
Deshalb möchte ich zur vorliegenden Regierungsvorlage auch erwähnen, wenn es um das automatisationsunterstützte Fahren geht, welch wichtiger Wirtschaftspartner in der Zwischenzeit diese Autoteilezulieferer sind. Ich darf auch einen Betrieb aus dem Bezirk Vöcklabruck erwähnen, die Firma STIWA, die in diesem Bereich in den letzten zehn Jahren über 1 000 regional wichtige Arbeitsplätze geschaffen hat. Deshalb muss man diese oftmals autofahrerfeindlichen Diskussionen auch von der Seite der Wirtschaftskraft sehen. Da entstehen natürlich nicht nur sehr viele Arbeitsplätze, sondern auch durchaus sehr viel Zukünftiges.
Wenn man das automatisationsunterstützte Fahren anspricht, glaube ich, muss – und das wurde auch von Kollegin Aubauer erwähnt – die Sicherheit im Vordergrund stehen, im Mittelpunkt stehen. Es muss auch das Ziel sein, dass für die Zukunft wertvolle Projekte gestartet werden. Wir sind sicherlich nicht so weit, das bereits in den Straßenverkehr umzusetzen, und ich darf das, was Kollege Grillitsch gerade gesagt hat, nochmals erwähnen: Jeder Tote ist einer zu viel.
Kolleginnen und Kollegen, ihr könnt euch noch erinnern, als ich vor einigen Monaten diesen Antrag über die verpflichtende Warnweste bei Mopedfahrern eingebracht habe, denn das sind ganz wichtige Verkehrsteilnehmer, und es ist ganz wichtig, dass man sie sieht.
Wie das Schicksal es will, haben wir in der Zwischenzeit leider in unserer Gemeinde einen weiteren 16-jährigen Toten im Bereich dieser Mopedfahrerei, und da bin ich beim Kollegen Grillitsch, der gesagt hat: Jeder Tote ist einer zu viel. Es ist im Straßenverkehr ganz wichtig, dass man gesehen wird. Und welche Tragödien da passieren, haben wir jetzt in unserer Gemeinde leider zweimal erleben müssen. Deshalb bringe ich folgenden Antrag ein:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Erhöhung der Sicherheit bei Mopeds durch größere Rückstrahler sowie durch das verpflichtende Tragen von Signalwesten mit Reflektoren“
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Die Bundesregierung – im Speziellen der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie – wird ersucht, einen Gesetzesvorschlag vorzulegen, um größere Rückstrahler bei Mopeds sowie das verpflichtende Tragen von Signalwesten mit Reflektoren zu gewährleisten.“
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Wir bitten um Unterstützung für diesen wichtigen Antrag. Wir unterstützen auch die vorliegende Regierungsvorlage. – Danke. (Beifall beim Team Stronach.)
18.09
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