passiert schon gar nicht durch irgendeinen bösen, womöglich auch grünen Mitarbeiter bei der Asfinag, sondern es passiert schlicht und einfach automatisch aufgrund der gemessenen Werte. (Zwischenruf des Abg. Hagen.)
Nun frage ich mich, welche Motivation womöglich hinter diesem Antrag steht, und auch im Anfragenvorlauf, den du gemacht hast und auch selbst angesprochen hast, ist es immer nur um das Thema Geschwindigkeit gegangen. Und das kann eigentlich nicht das Ziel sein, denn das wahre Ziel, das eigentlich hinter dem IG-Luft steht, ist, dass man gezielte Maßnahmen setzt, um die Gesundheit der Menschen, der Tierwelt und der Pflanzenwelt zu schützen. (Zwischenruf des Abg. Steinbichler.) Und dazu ist es eben notwendig, die Emissionsgrenzwerte für Stickstoffoxide mit wirksamen Mitteln zu senken. Eine Maßnahme dafür ist eben auch eine Geschwindigkeitsbeschränkung.
Dieser Zugang fehlt mir bei deinem Antrag, Kollege Hagen, und deswegen müssen wir ihn ablehnen, denn unser oberstes Ziel muss sein, gesundheitsschädliche Schadstoffe, die in erster Linie auf den Kfz-Verkehr zurückzuführen sind, zu reduzieren und damit auch künftigen Generationen eine lebenswerte Umwelt zu ermöglichen. (Beifall bei SPÖ und Grünen.)
19.26
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Rädler. – Bitte, Herr Abgeordneter. (Abg. Hagen – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Rädler –: Dass du jetzt ja nichts Falsches sagst! – Abg. Brosz: Wenn wir jetzt da auch noch klatschen müssen …! – Abg. Rädler: Dein Wille geschehe!)
19.26
Abgeordneter Johann Rädler (ÖVP): Herr Bundesminister! Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Hagen! Die Luft ist draußen. Du warst selbst, glaube ich, noch in der FPÖ in Vorarlberg, als Schwarz-Blau in Vorarlberg diesen Lufthunderter beschlossen hat. Hast du das heute vergessen? – Ich weiß es nicht. (Heiterkeit und Beifall bei den Grünen.) – Das zur Verteidigung der Grünen.
Aber ich glaube, um darüber zu reden, dass man Länderkompetenzen jetzt auf Bundesebene überträgt, ist nicht der richtige Zeitpunkt. Oder bist du ein Zentralist? – So habe ich dich eigentlich nicht eingeschätzt.
Aber in diesem Zusammenhang fällt mir natürlich ein: Einer deiner damaligen Parteikollegen – ich weiß nicht, ob er dein Parteikollege war oder nicht, du warst in so vielen Parteien –, Gorbach (Abg. Öllinger: Spitzenmann!), ist ja dafür eingetreten, dass man überhaupt von Vorarlberg bis nach Wien 170 bis 180 km/h freigibt. (Ruf: 160!) – 160, ja.
Also zunächst einmal, das wurde noch nicht gesagt: Die Feinstaubbelastung sinkt, der NOX-Ausstoß steigt, und das hat mit der Geschwindigkeit zu tun. Ja, Herr Kollege Steinbichler, das hat mit der Geschwindigkeit zu tun. Zuhören!
Also damit wären wir wieder bei Gorbach. (Ruf: Guter Mann!) Und daher würde ich dir raten, für die nächste Rede und auch für die Anträge einen anderen Anlass zu finden. Dieser Antrag war nicht passend.
Aber da wir bei den Länderkompetenzen sind und bei der gestrigen Debatte einiges so stehen geblieben ist – leider habe ich nur mit Zwischenrufen antworten können (Heiterkeit bei FPÖ und Grünen – Abg. Deimek: Ein Tag ohne Zwischenrufe von Rädler ist wie ein Tag ohne Sonne!) –, komme ich jetzt zurück zu einer besonderen Situation, zu einem Kernthema, das ja, glaube ich, zur Stunde im Burgenland beim burgenländischen Spargelessen behandelt wird, nämlich zur Mindestsicherung, die dort zwischen Kern und Strache besprochen wird, und zu der Frage, ob man auch eine Arbeitszeitverpflichtung in die Diskussion einbringen könnte, wie es Sobotka gesagt
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