Präsident Karlheinz Kopf: Ich eröffne die 139. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Knes, Hafenecker, Kitzmüller, Neubauer, Schrangl und Schellhorn.
Präsident Karlheinz Kopf: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen: 8793/AB bis 8796/AB
B. Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Antrag 1804/A(E) der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von Bisphenol in Thermopapier
Gesundheitsausschuss:
Antrag 1803/A(E) der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Computertomografie (CT)- oder Magnetresonanztomografie (MRT)-Untersuchungen für Sozialversicherte
Antrag 1805/A(E) der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von Bisphenol in Thermopapier
Ausschuss für Konsumentenschutz:
Antrag 1806/A(E) der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von Bisphenol in Thermopapier
Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft:
Antrag 1807/A(E) der Abgeordneten Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend 100% Gentechnikfreiheit des AMA-Gütesiegels
Ausschuss für Menschenrechte:
Antrag 1808/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller, Franz Kirchgatterer, Kolleginnen und Kollegen betreffend IS, systematische Massenmorde an religiösen und ethnischen Minderheiten
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