Beginn der Sitzung: 9.01 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures, Zweiter Präsident Karlheinz Kopf, Dritter Präsident Ing. Norbert Hofer.
*****
Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Ich eröffne die 142. Sitzung des Nationalrates, die aufgrund eines ausreichend unterstützten Verlangens gemäß § 46 Abs. 6 des Geschäftsordnungsgesetzes einberufen wurde.
Einberufung der ordentlichen Tagung 2016/2017
Präsidentin Doris Bures: Das gemäß Artikel 64 Abs. 1 Bundes-Verfassungsgesetz die Funktionen des Bundespräsidenten ausübende Präsidium des Nationalrates hat mit Entschließung vom 5. September 2016 den Nationalrat für den 6. September 2016 zu seiner ordentlichen Tagung 2016/2017 der XXV. Gesetzgebungsperiode gemäß Artikel 28 Abs. 1 des Bundes-Verfassungsgesetzes einberufen.
*****
Die Amtlichen Protokolle der 138. und der 139. Sitzung vom 7. Juli 2016 sowie die nicht verlesenen Teile der Amtlichen Protokolle der 140. und der 141. Sitzung vom 8. Juli 2016 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und wurden nicht beanstandet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Krist, Durchschlag, Himmelbauer, Angerer, Kickl, Lausch, Themessl, Dr. Pirklhuber, Mag. Loacker, Doppler, Dr. Winter.
*****
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsidentin Doris Bures: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilungen gemacht:
Der Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Hans-Peter Doskozil wird durch den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Alois Stöger und die Bundesministerin für Familien und Jugend Dr. Sophie Karmasin wird durch den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres Sebastian Kurz vertreten.
*****
Präsidentin Doris Bures: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite