Und ich sage Ihnen, Sie brauchen dabei natürlich auch einen Unterhaltungsaspekt und Sie brauchen den Sportaspekt, und das ist etwas, was auch das Publikum will.
Ein Konzept, das zur Zerschlagung des ORF führt, wo sich fleißige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tagtäglich bemühen, und das ein Schlag ins Gesicht des Publikums wäre, kann nicht etwas sein, was hier gewollt ist. Und deshalb meine ich, man sollte das zur Kenntnis nehmen. Man sollte auch zur Kenntnis nehmen, dass die Schüssel-Reform 2001 eine gute Reform war, dass die 35er-Zahl im Stiftungsrat repräsentativ ist (Ruf bei der FPÖ: Für die SPÖ und die ÖVP schon!), dass damit mehr Kompetenzen für die Generaldirektion verbunden sind. Das war wohlüberlegt, und das, muss ich sagen, war jedenfalls auch ein Beitrag, der dazu geführt hat, dass der ORF handlungsfähiger ist und eine Struktur hat, mit der er konkurrenzfähiger ist und im internationalen Vergleich mit den anderen Öffentlich-Rechtlichen sehr wohl und sehr gut bestehen kann.
Sie sollten eigentlich versuchen, nicht parteipolitisch motiviert zu grinsen, sondern Sie sollten versuchen, hier mitzuwirken an der Festigung eines Stückes österreichischer Kulturidentität. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Jarolim: So stelle ich mir eine Rede vor!)
9.32
Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet: Herr Abgeordneter Amon. – Bitte.
9.32
Abgeordneter Werner Amon, MBA (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Wir freuen uns immer, wenn die Kollegen von der Sozialdemokratie die Regierungsjahre von Bundeskanzler Dr. Schüssel loben. Ich glaube, das ist gerechtfertigt. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Neubauer.) Sie haben vollkommen recht, Kollege Dr. Cap, das waren gute Jahre für Österreich. Und ich finde es schön, dass das langsam auch von den Kollegen von der Sozialdemokratie anerkannt wird.
Wenn wir über die Medienpolitik und die Reformmaßnahmen des ORF diskutieren, dann tun wir das, denke ich doch, auch – ich glaube, der „Falter“ hat auch in einem Artikel diese Woche darauf verwiesen – im Sinne Jean-Jacques Rousseaus, der ja die Medien sozusagen als vierte Staatsmacht apostrophiert hat, neben der Legislative, der Exekutive und der Gerichtsbarkeit – die Medien als kritische Information für die Bürgerinnen und Bürger, um ihnen auch eine entsprechende Auswahlmöglichkeit darzulegen.
Dazu ist es aber auch notwendig, dass wir diese Pluralität bei den Medien erhalten und dass wir sehr kritisch sind, wenn es etwa um Fragen von Monopolstellungen geht. Damit man das erreicht, meine Damen und Herren, müssen wir auch eine gewisse Ausgeglichenheit sicherstellen, und ich finde, dass viele Punkte, die Kollege Alm angesprochen hat, richtige Punkte sind. Wie unabhängig die Stiftungsräte sind, Kollege Alm, sieht man ja allein am Stimmverhalten Ihres Stiftungsrates, der nämlich immer entgegen Ihren politischen Positionen abstimmt, das ist ganz interessant (Abg. Strolz: Der hat aus Protest die Sitzung verlassen, bitte!), der gegen Reformmaßnahmen stimmt, der Gebührenerhöhungen das Wort redet, das ist ganz interessant. Er vertritt eine andere Position, als die NEOS hier vertreten.
Mir und uns geht es eigentlich um Waffengleichheit in der Medienlandschaft. Wir halten das für notwendig und für wichtig, unabhängig davon, ob es um Förderungen geht oder ob es um die Frage von Gebühren geht. Und wenn man über eine Medienförderung Neu debattiert, dann sind natürlich auch wir hier gefragt. Der Herr Bundesminister hat eine Enquete zu dem Thema veranstaltet; ich denke, dass wir hier auch parlamentarisch ins Gespräch kommen müssen. Die Regierung hat einerseits Vorschläge, aber ich meine, dass auch wir Parlamentarier hier stärker Vorschläge einbringen sollten und
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite