möglicherweise hier im Haus ein entsprechendes Format aufsetzen sollten, um über diese Fragen zu diskutieren.
Eine Medienförderung Neu muss alle Bereiche umfassen, auch den ORF, natürlich die Privatsender, Printmedien, den Digitalbereich und natürlich auch das ganze Spektrum der Regionalität. Was aus unserer Sicht nicht gehen wird, ist ein more of the same. Ein wenig gewinnt man ja schon den Eindruck, dass es in diese Richtung gehen soll.
Es ist ja angesprochen worden vom Kollegen Cap, es gab eine Kandidatur des Richard Grasl gegen den jetzigen Generaldirektor, eine Kandidatur im Sinne einer Reform des ORF mit einer Fülle von, wie ich meine, sehr interessanten Reformvorschlägen, exzellenten Reformvorschlägen. Einer der völlig unbestrittenen, großen Medienmanager aus Österreich, Gerhard Zeiler, Fast-Parteivorsitzender der SPÖ, hat ja all diese Vorschläge ausdrücklich unterstützt und begrüßt. Also ich denke, so schlecht können sie nicht gewesen sein. Übrigens: Haselsteiner hat auch gegen ihn gestimmt, also war nicht ganz so auf der reformfreudigen Seite im Sinne der NEOS.
Wenn wir uns jetzt die Finanzsituation des ORF anschauen, dann stellen wir schon fest, dass da in den nächsten Jahren eine, ich möchte sagen, erschreckende Finanzlücke aufklafft, die aber nicht durch Gebührenerhöhungen zu schließen sein wird. Das möchte ich in aller Deutlichkeit sagen. (Beifall bei der ÖVP.) Und ich bin dem Herrn Bundesminister außerordentlich dankbar für sein klares Bekenntnis, auch für die Aussage, die Sie getätigt haben, Herr Bundesminister, dass die Einflussnahme der Politik hier möglicherweise zu gering ist. – Na dann wird man in dieser Frage darüber nachdenken müssen, ob eine öffentlich-rechtliche Einrichtung wie der ORF sozusagen von sich aus gleichsam eine ORF-Steuer erhöhen kann. Darüber müssen wir wahrscheinlich nachdenken, ob man da nicht allenfalls gesetzlich wird nachschärfen müssen.
Also ein more of the same wird nicht gehen. Wir werden über Strukturreformen im ORF diskutieren müssen. Es stellt sich die Frage, ob es Sinn macht, dass ein Milliarden-Unternehmen durch einen Allein-Geschäftsführer agiert. Das macht ja nicht einmal Herr Haselsteiner in seinem eigenen Unternehmen, dass er die Dinge allein entscheidet. Wir wollen also hier Reformen sehen. (Abg. Schieder: Wir wollen den Grasl sehen, in Wahrheit!) Wir werden Reformen positiv und konstruktiv begleiten. Aber wir wollen auch Waffengleichheit unter den Medien, denn die Pluralität ist, denke ich, entscheidend, ist sie doch ein wesentliches Element für unser demokratisches Land. – Ich danke Ihnen. (Beifall bei der ÖVP.)
9.38
Präsidentin Doris Bures: Als Nächster spricht Herr Abgeordneter Mag. Schrangl. – Bitte.
9.38
Abgeordneter Mag. Philipp Schrangl (FPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Hohes Haus! Liebe Gebührenzahlerinnen und Gebührenzahler! Liebe Steuerzahler! Die NEOS haben heute dieses Thema auf die Tagesordnung gestellt, aber gut gemeint ist halt nicht immer gut gemacht, Herr Alm. Wie üblich tun die NEOS auf neu und frisch, tun so, als würden sie die Welt neu erfinden, bedienen aber letztlich doch nur alte Strukturen, wie das ihr Stiftungsrat und Financier Hans Peter Haselsteiner im ORF gemacht hat.
Beleuchten wir aber das unwürdige Schauspiel dieser Bundesregierung rund um die Bestellung des Generaldirektors und der Zentraldirektoren: Ja, meine Herrschaften von ÖVP und SPÖ, glauben Sie denn, Ihnen gehört der ORF? Glauben Sie, Ihnen persönlich gehört der ORF? Gehört er Ihnen? (Zwischenruf des Abg. Schultes.) – Gut, also der ÖVP gehört der ORF! Wenn ich höre, dass innerhalb der Regierung von Krieg gesprochen wird, wenn es um die Bestellung des Generaldirektors und der Zentraldirek-
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