Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll146. Sitzung / Seite 154

keineswegs lustig oder aufgrund des Ortsnamens irgendwie komisch, sondern ich finde ihn eher symptomatisch dafür, dass viele kleine Orte – und da kann man sicherlich auch meinen Heimatort Leodagger nennen – und Gemeinden immer noch keine leistungsfä­hige Internetanbindung haben.

Mit der Breitbandstrategie 2020 hat sich die Bundesregierung auch gerade deswegen das Ziel gesetzt, bis 2020 flächendeckend ein leistungsfähiges Netz zu fördern. Ich se­he aber auch, dass wir viel Zeit verlieren, dass wir nur schleppend vorankommen, dass wir im Gegensatz zu vielen anderen Ländern nicht schnell genug vorankommen.

Der Antrag von Kollegen Philip Kucher und mir sieht vor, das bestehende Fördersys­tem überprüfen zu lassen. Es ist jetzt der richtige Zeitpunkt, da die ersten Ausschrei­bungen, die ersten Calls aller Bereiche – Access, Backhaul, Leerverrohrung, aber auch die AT:net-Förderung – abgeschlossen sind und es schon viele Rückmeldungen betref­fend dieses Fördersystem gibt – sei es aus den Bundesländern, die durchaus auch sa­gen, dass es von Bundesland zu Bundesland ganz unterschiedliche Voraussetzungen gibt; sei es von den Kommunen im Hinblick auf die Planungssicherheit, weil viele Stra­ßenbauprojekte, Kanalbauprojekte ja längerfristig in die Zukunft gerichtet sind und nicht jetzt durchgeführt werden; sei es von Branchenvertretern, die natürlich auch Bedacht darauf nehmen, dass das wettbewerbsneutral und auch technologieneutral vonstatten­gehen soll.

Ich bin durchaus der Meinung, dass wir darüber nachdenken müssen, wie wir den Aus­bau beschleunigen können – speziell in Bereichen der Daseinsvorsorge, in öffentlichen Bereichen wie Schulen, Krankenhäusern, FHs, Universitäten und dort, wo dringender Be­darf besteht, beispielsweise aufgrund der Unternehmerstruktur, weil es Gewerbeparks gibt et cetera –, und dass wir auch im Privatbereich durch einen intelligenten Technolo­giemix schneller in die Breite kommen müssen, beispielsweise durch mobiles Breit­bandinternet. LTE ist durchaus flächendeckend verfügbar, aber es braucht auch die ent­sprechende Anbindung, um das volle Potenzial nutzen zu können. Es braucht aber auch den Blick auf die zukünftigen Möglichkeiten, 5G beispielsweise, die nächste Generation des mobilen Internets. Ich denke, dass wir da durchaus vieles machen können.

Auch die öffentliche Hand kann meiner Meinung nach noch stärker einen Beitrag leis­ten. Wir haben im Ausschuss mit der TKG-Novelle ja schon eine Änderung umgesetzt, um Infrastrukturprojekte besser zu koordinieren, aber wir haben auch eine Ausschuss­feststellung beschlossen, damit bei Gebäuden, bei Gründen, die in öffentlicher Hand sind, eine bessere Koordinierung mit der Telekombranche stattfindet, damit man da den Zu­gang erleichtert, aber auch Kosten reduziert.

Die Evaluierung ist ein wesentlicher Schritt für eine Debatte, die wir noch zu führen ha­ben, damit Österreich die Chancen der Digitalisierung ergreifen kann. Ich hoffe auf brei­te Zustimmung. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

17.46

Präsidentin Doris Bures: Als nächste Rednerin zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Dr. Lichtenecker. – Bitte.

 

17.46.55

Abgeordnete Dr. Ruperta Lichtenecker (Grüne): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Damen und Herren! Uns lie­gen heute zum Thema Breitbandausbau vier Anträge zur Diskussion und zur Abstim­mung hier im Plenum vor. Generell ist festzuhalten, dass Breitband selbstverständlich ein Teil der modernen Infrastruktur ist. Breitband ist eine Infrastruktur, die für einen mo­dernen Wissens- und Wirtschaftsstandort ganz zentral ist, und die IKT-Branche, die In­formations- und Kommunikationstechnologiebranche, ist darauf angewiesen, aber nicht