Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll146. Sitzung / Seite 153

chen Verkehr, den Sie von der ÖVP in Niederösterreich schon ruiniert haben, möchte ich gar nicht reden, sondern einfach nur über das Internet. (Beifall bei der FPÖ sowie der Abg. Schenk.)

Wir haben es schon mehrmals gesagt: In Rumänien ist die Versorgung mit Breitbandin­ternet wesentlich besser als derzeit in Österreich. Ich glaube, es ist unwürdig, wenn wir darüber diskutieren müssen, ob dort oder da eine Ortschaft an das Breitbandnetz an­geschlossen wird, sondern wir sollten wirklich darauf achten, dass wir gegenüber Ost­europa, wo das alles mit EU-Geldern neu gemacht wird, nicht ins Hintertreffen geraten (Abg. Hanger: Ich werde es Ihnen dann erklären!); das ist auch mein Appell an Sie.

Breitband bedeutet Jobs, Bildung und Fortschritt, das sollten Sie wissen, und gerade für Gemeinden wie Hasendorf, Sitzenberg-Reidling et cetera – Gemeinden im Waldvier­tel – wird es immer wichtiger, das Pendeln zu reduzieren, die Leute von der Straße weg­zubekommen und ihnen die Möglichkeit zu geben, ihrem Job von zu Hause aus nach­zugehen. Das ist dort definitiv nicht der Fall, und das ist – noch einmal – einer der Grün­de dafür, dass wir dieses Beispiel angesprochen haben. (Abg. Brosz: Das haben Sie im Antrag aber nicht geschrieben! Schreiben Sie es rein! – Zwischenruf des Abg. Hanger.)

Ich möchte daher an Sie appellieren – heute hat es ja Gott sei Dank geklappt –, nicht über Hasendorf zu lachen, sondern einen parlamentarischen Willen zu zeigen, die Breitband­infrastruktur in den entsprechenden Ortschaften auszubauen und den Menschen eine adäquate Internetanbindung zur Verfügung zu stellen, einfach zu handeln und die Din­ge nicht auf die leichte Schulter zu nehmen.

Abschließend möchte ich Ihnen noch etwas zum Nachdenken mitgeben: Auch die Bür­ger auf dem Land zahlen Steuern, und in Österreich ist es mittlerweile so, dass man bis zum 21. August, das ist der sogenannte Tax Freedom Day, arbeitet, um die Steuern zu zahlen, und erst dann Geld verdient, das einem privat bleibt. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Die Leute, die bis zum 21. August arbeiten müssen, um die Steuern für die SPÖ zu bezahlen, haben auch eine entsprechende Internetanbindung verdient. (Beifall bei der FPÖ.)

17.42

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Himmelbauer. – Bitte.

 

17.42.02

Abgeordnete Eva-Maria Himmelbauer, BSc (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister! Herr Staatssekretär! Der Ausbau der Breitbandinfrastruktur ist ein Thema, das uns nun schon seit einiger Zeit begleitet, und das auch zu Recht, denn wenn wir uns den aktuellen Wandel in vielen unserer Lebensbereiche ansehen, so zeigt sich, dass dieser zum großen Teil auf dem Internet basiert. Unsere Wirtschaft verändert sich, un­ser Zusammenleben verändert sich, Wissen ist aufgrund des Internets allgegenwärtig, aber nicht nur das, wir sind nicht nur Konsumenten, wir sind auch Produzenten, und vie­le weitere neue Möglichkeiten entstehen durch Big Data, Smart Data, Internet der Din­ge und vieles mehr.

Dabei ist das Internet sicherlich kein Neuland, über 26 Jahre ist es schon her, dass an der Uni Wien der Grundstein für das Internet in Österreich gelegt worden ist; dennoch stehen wir erst am Beginn eines Wandels, und ich verkenne nicht, dass es dadurch schon jetzt Herausforderungen gibt und auch in Zukunft geben wird. Nichtdestotrotz ist die Digitalisierung meiner Meinung nach immer noch eine große Chance, die es zu nut­zen gilt.

Die Basis dafür, dass man diese Chance nutzen oder ergreifen kann, ist eine entspre­chende Breitbandinfrastruktur, und das nicht nur im städtischen Bereich, sondern vor allem auch in den ländlichen Regionen. Ich sage auch, ich finde den Antrag der FPÖ